4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2026
- 3Emscherkunstweg
- 4Kultur Ruhr GmbH - aktuelle Aktivitäten bei den vier Programmsäulen
- 5Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2027 in Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und WissenschaftZur Vorlage · 15/0554 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 15/0554 dient der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2027 innerhalb der Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft. Der Ausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, die Teilpläne für die Organisationseinheiten Referat 3 (Bildung, Soziales und Regionalanalysen), Referat 4 (Kultur, Sport und Industriekultur) sowie die Stabstelle Kreativquartiere zu beschließen. Dieser Vorschlag steht unter dem Vorbehalt von Änderungsvorschlägen, die separat in den Verbandsausschuss oder die Verbandsversammlung eingebracht werden.
Gegenstand der Beratungen sind die spezifischen Haushaltsansätze dieser drei Einheiten. Der Entwurf des Haushaltsplans 2027 wurde bereits im Oktober 2026 der Verbandsversammlung vorgelegt und ist öffentlich über die Website des Regionalverbands Ruhr einsehbar. Die Vorlage enthält detaillierte Angaben zum Gesamtergebnis- und Finanzplan sowie zu den konsumtiven und investiven Planansätzen inklusive einer Projektübersicht.
Die vorliegenden Unterlagen führen die finanziellen Auswirkungen und die Struktur der Kostenstellen auf, wobei die Planung die Jahre 2027 bis 2030 abdeckt. Ein Klima-Check im Rahmen der Beschlussvorlage ergab keine klimarelevanten Auswirkungen. Die Beratungsfolge sieht eine Vorberatung im Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft am 12. November 2026 sowie im Verbandsausschuss am 30. November 2026 vor, bevor die Verbandsversammlung am 11. Dezember 2026 über die Vorlage entscheidet.
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Beratungsfolge
- 12.11.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 6Vorstellung Förderprogramm Kreativ.Quartiere Ruhr
- 7Neues Förderprogramm "Zukunftskirchen 2040" (AT)
- 8Regionale Kulturförderung - Anträge für 2027Zur Vorlage · 15/0533 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 15/0533 des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft befasst sich mit der regionalen Kulturförderung für das Jahr 2027. Der Ausschuss wird gebeten, die in den Anlagen aufgeführten Förderanträge zu beschließen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Verabschiedung des Haushaltsplans 2027 durch die Verbandsversammlung.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen zeigt der Teilergebnisplan für die Kostenstelle 04100 eine Veränderung der veranschlagten Beträge gegenüber dem Haushaltsplan 2025/26 auf. Für das Haushaltsjahr 2027 sind Personalaufwendungen in Höhe von 48.000 Euro sowie Sachaufwendungen in Höhe von 150.000 Euro vorgesehen. Die Summe der Eigenanteile beläuft sich für 2027 auf 198.000 Euro. In den Folgejahren 2028 bis 2030 werden steigende Personalaufwendungen bis zu 105.000 Euro sowie konstante Sachaufwendungen von 150.000 Euro prognostiziert. Die daraus resultierenden Abweichungen zwischen den neu veranschlagten Beträgen und dem bisherigen Haushaltsplan sind auf die Neuausrichtung der Beträge zurückzuführen.
Ein Klima-Check im Rahmen der Beschlussvorlage wurde durchgeführt, wobei keine klimarelevanten Auswirkungen der Vorlage festgestellt wurden. Die Vorlage enthält zudem keine Hinweise auf Veräußerungsgewinne oder -verluste, die die Bilanz beeinflussen könnten.
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Hauptdokument|20261008122501-0|20261008122513-0|20261026120713-0
Beratungsfolge
- 12.11.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 9Regionale Sportförderung - Anträge für 2027Zur Vorlage · 15/0552 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft berät im Rahmen der Sitzung am 12. November 2026 über die regionale Sportförderung für das Jahr 2027. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 15/0552 sieht vor, die in den Anlagen aufgeführten Förderanträge zu beschließen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Verabschiedung des Haushaltsplans 2027 durch die Verbandsversammlung.
Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage beziehen sich auf den Teilergebnisplan der Kostenstelle 04200. Die kalkulierten Aufwendungen für das Jahr 2027 belaufen sich auf insgesamt 194.000 Euro, wobei sich dieser Betrag aus Personalaufwendungen in Höhe von 94.000 Euro und Sachaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro zusammensetzt. Im Vergleich zum Haushaltsplan 2025/26 ergeben sich für das Jahr 2027 keine Abweichungen, während für die Folgejahre 2028 bis 2030 mit steigenden Beträgen zu rechnen ist.
Eine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung ist für die Umsetzung der Anträge nicht erforderlich, da die Vorlage als haushaltsneutral eingestuft wird. Die Abweichungen in den zukünftigen Planjahren resultieren aus den neu veranschlagten Beträgen im Haushaltsplan 2027. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen der beantragten Maßnahmen.
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Hauptdokument|20261015140457-0|20261020113923-0|20261020114202-0
Beratungsfolge
- 12.11.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 10Angelegenheiten der Ruhr LIVE GmbH - Zuschusserhöhung 2026 und 2027Zur Vorlage · 15/0573 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 15/0573 befasst sich mit den finanziellen Angelegenheiten der Ruhr LIVE GmbH, wobei der Schwerpunkt auf der Anpassung der Zuschussleistungen liegt. Der vorliegende Vorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung eine Erhöhung der Zuschussleistung für das Jahr 2026 um 270.000 Euro beschließt. Mit dieser Maßnahme ist eine überplanmäßige Ausgabe gemäß § 83 Abs. 2 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen verbunden. Die entsprechende budgetabgebende Buchung soll im Produkt 040100 erfolgen, während die budgetaufnehmende Buchung im Produkt 010600 vorgenommen wird.
Darüber hinaus wird der Verbandsversammlung vorgeschlagen, die prognostizierte wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaft für das Jahr 2027 zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wird im Rahmen der parlamentarischen Beratungsfolge in den Ausschüssen für Finanzen und Beteiligungen sowie für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft sowie im Verbandsausschuss behandelt, bevor die endgültige Entscheidung in der Verbandsversammlung fällt. Federführend für das Dokument ist der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.
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Beratungsfolge
- 12.11.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 09.11.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.11.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 09.11.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen (Regionalverband Ruhr)
- 11Anträge
- 12Anfragen und Mitteilungen
- 12.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Außerschulische LernorteZur Vorlage · 15/0494-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Nutzung und Weiterentwicklung außerschulischer Lernorte im Regionalverband Ruhr (RVR) erläutert die Verwaltung den aktuellen Stand des Portals BildungsProjekte. Ruhr. Eine genaue Auskunft über die gegenwärtige Nutzung des Portals durch die Kommunen ist laut der Verwaltung nicht möglich, da kein Tracking-System implementiert wurde. Während der Projektphase bestand jedoch Interesse seitens der Kommunen, wobei die Daten zur Erstellung eines Überblicks über die außerschulische Bildungslandschaft genutzt wurden.
Die Daten des Portals stammen aus dem Jahr 2023. Im Rahmen des Projekts RuhrFutur wird derzeit an einer Aktualisierung der Daten für den kommenden Bildungsbericht gearbeitet, wobei ein Schwerpunkt auf der kulturellen Bildung liegt. Hierzu ist für November eine Befragung geplant, die auf den bestehenden Akteuren der Datenbank basiert und auch Gegenstand der nächsten Bildungs- und Sozialbeigeordnetenkonferenz sein wird.
Hinsichtlich der künftigen Unterstützung der Kommunen und der Initiierung von Kooperationen verfolgt RuhrFutur die Strategie, Bildungsinstitutionen in den Sozialraum einzubinden. Als Beispiel für eine Kooperation im Rahmen des Startchancen-Programms wird ein Projekt zur Vernetzung von Schulen im Sozialraum in Dortmund und Essen angeführt. Ziel dieser Maßnahme ist die Entwicklung von Konzepten zur Erschließung sozialräumlicher Potenziale.
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Beratungsfolge
- 12.11.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Bildung und Wissenschaft
- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich