12. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Genehmigung der Niederschrift vom 30.05.2012
- 2Kunst- und Kulturförderung
- 2.1Möglichkeiten der Vereinheitlichung der Vorberatungen der Kulturprojekte Berichterstatterin: Frau Ministerialrätin Angela Braun-Kampschulte (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW)
- 2.2Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2013, Rückblick auf die Förderung 2012Zur Vorlage · 12/0744 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0744 dient der Beratung und Beschlussfassung über die Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik für das Jahr 2013. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster erstellt.
Der Verbandsausschuss soll der Verbandsversammlung der Projektplanungen für das Jahr 2013 zustimmen. Diese Planungen umfassen Anträge aus dem Verbandsgebiet innerhalb der Kulturregionen Niederrhein und Hellweg. Die entsprechenden Projektlisten für die Regionen Niederrhein und Hellweg sind der Vorlage als Anlagen beigefügt.
Zudem sieht die Vorlage vor, dass die Verbandsversammlung den Rückblick auf die im Jahr 2012 geleistete Förderung zur Kenntnis nimmt. Vorhaben, die in den Zuständigkeitsbereich der Regionalräte Düsseldorf und Arnsberg fallen, sind in den Anlagen nachrichtlich aufgeführt. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Kultur- und Sportausschuss, den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung vorgelegt.
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Hauptdokument|20121109121021|20121109121029|20121109121034|20121109121039|20121119134205
- 3Marketingverbund der hiesigen Kunstmuseen Berichterstatter: Herr Dr. Hans Günter Golinski (Direktor Kunstmuseum Bochum)
- 4Zukunft Ruhr.2020+ - Hochschulen und RegionZur Vorlage · 12/0720 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0720 der Verbandsversammlung befasst sich mit der Weiterentwicklung des Projekts „Zukunft Ruhr.2020+ – Hochschulen und Region“. Der Entwurf sieht die schrittweise Realisierung eines Netzwerks vor, das als regionales Kompetenzzentrum Ruhr fungieren soll. Diese Umsetzung erfolgt gemäß der Variante 2 des Memorandums „Zukunft Ruhr. 2020 – Hochschulen und Region“.
Im Rahmen dieses Vorhabens ist eine finanzielle Beteiligung des Regionalverbands Ruhr (RVR) vorgesehen. Der Verband plant, sich in den Jahren 2013 und 2014 an zwei spezifischen Starterprojekten zu beteiligen. Dabei handelt es sich um die Projekte „Metropole Ruhr – Ein globaler Leuchtturm der Industriekultur“ sowie „Urbanismus in der Agglomeration Ruhr im internationalen Vergleich“. Die finanzielle Zusage des RVR beläuft sich auf jeweils rund 60.000 Euro pro Jahr.
Die Durchführung dieser Beteiligung ist an die Bedingung geknüpft, dass das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW sowie die verantwortlichen Projektträger, namentlich die Ruhr-Universität Bochum und die TU Dortmund, beziehungsweise andere Dritte, wie etwa der Bund, die Kosten in jeweils gleicher Höhe übernehmen. Die Vorlage durchläuft die Beratung in den zuständigen Ausschüssen, darunter den Kultur- und Sportausschuss, den Planungsausschuss sowie den Betriebsausschuss Route der Industriekultur, bevor eine abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung erfolgt.
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- 5Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Beteiligung an der ecce - european centre for creative economy GmbHZur Vorlage · 12/0710 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0710 regelt die beabsichtigte Beteiligung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH an der ecce – european centre for creative economy GmbH. Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung der Beteiligung auf Grundlage des beigefügten Gesellschaftsvertrages zustimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge die Ausschüsse Wirtschaft, Kultur und Sport sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 17. Dezember 2012 beschließend behandelt werden soll.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind in der Vorlage keine unmittelbaren Kosten oder Erträge für das laufende Haushaltsjahr ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen zur Vorlage gebracht.
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- 61. Kulturkonferenz Ruhr - Auswertung und AusblickZur Vorlage · 12/0705 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0705 befasst sich mit der Auswertung und dem Ausblick der Kulturkonferenz Ruhr. Der vorliegende Sachverhalt wurde dem Kultur- und Sportausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt, um die Ergebnisse der Konferenz sowie die daraus resultierenden Perspektiven darzustellen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der zuständige Ausschuss den Inhalt der Vorlage zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass die inhaltliche Aufarbeitung der Konferenz im Fokus der Beratung steht. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch diese Berichtsvorlage ausgewiesen, sodass weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen für den Haushalt resultieren. Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand der regionalen Kulturprojekte im Rahmen der Konferenzarbeit.
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- 7Integriertes MarketingkonzeptZur Vorlage · 12/0738 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0738 befasst sich mit der Entwicklung eines integrierten Marketingkonzeptes. Der Antrag, der von der CDU-Fraktion am 18. September 2012 gestellt wurde, sieht eine geplante Vorgehensweise zur Erstellung eines übergreifenden Marketingkonzepts vor.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, der vorgeschlagenen Methodik zur Entwicklung dieses Konzepts zuzustimmen. Die Vorlage durchläuft im Rahmen des Beratungsprozesses verschiedene Gremien. Vorberatend sind der Wirtschaftsausschuss, der Kultur- und Sportausschuss sowie der Betriebsausschuss der Route der Industriekultur anzuraten. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 15. März 2013 vorgesehen, wobei der Verbandsausschuss als federführendes Gremium fungiert.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind laut den Angaben in der Drucksache keine Kosten oder Erträge für das Jahr 2012 sowie keine jährlichen Folgekosten oder Einsparungen ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Kultur und Sport ist für die Bearbeitung der Vorlage verantwortlich.
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- 8Ruhrolympiade 2012: Evaluation der Ruhr-Universität Bochum Berichterstatterin: Frau Prof. Dr. Marie-Luise Klein (Ruhr-Universität Bochum)
- 9Aktueller Sachstand: Ruhr Games 2015Zur Vorlage · 12/0722 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0722 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zu den Ruhr Games 2015. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin erstellt und dient als Information für den Kultur- und Sportausschuss.
Der Inhalt der Drucksache konzentriert sich auf die Berichterstattung zum Fortschritt der Planungen für die Sportveranstaltung im Jahr 2015. Im Rahmen der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 21. November 2012 wurde vorgeschlagen, den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die vorliegende Berichtsvorlage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen ausgewiesen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Kultur und Sport hat die Vorlage zur Vorlage im Ausschuss vorbereitet. Eine weiterführende Entscheidung über Maßnahmen oder Budgetanpassungen ist aus diesem Dokument nicht ersichtlich, da der Beschlussvorschlag lediglich die formale Kenntnisnahme vorsieht.
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- 10Förderung von Sportveranstaltungen im Jahr 2013Zur Vorlage · 12/0728 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0728 der Regionaldirektorin befasst sich mit der Förderung von Sportveranstaltungen für das Jahr 2013. Dem Kultur- und Sportausschuss wird vorgeschlagen, über die in der Anlage beigefügten Förderanträge zu entscheiden.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die Anträge laut Beschlussvorschlag beschließt. Für die Umsetzung der Förderungen sind finanzielle Auswirkungen in Höhe von 70.000,00 Euro für das Jahr 2013 veranschlagt. Dieser Betrag ist auf der Kostenstelle 04200 über das Konto 531800 zu decken. Weitere finanzielle Folgen, wie etwa jährliche Folgekosten, Einsparungen oder Erträge, sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Entscheidung über die Anträge war für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 21. November 201
Die zuständige Fachabteilung im Bereich Kultur und Sport hat die Vorlage zur Beratung vorgelegt.
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Mit dem Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke (Drucksache Nr. 12/0696) wurde im Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbands Ruhr ein Beschluss zur Erstellung eines Evaluationsberichts gefasst. Die Verwaltung wurde dazu angehalten, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses eine Untersuchung zur Sportförderung von Vereinen und Institutionen vorzulegen. Der Fokus der Evaluation liegt auf dem Zeitraum seit der Einführung der neuen Bewilligungsbedingungen im Jahr 2008.
Der Bericht soll die einzelnen Förderkriterien detailliert aufbereiten. Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage ist die Auskunft über abgelehnte Förderbescheide sowie die entsprechenden Ablehnungsgründe. Darüber hinaus soll die Verwaltung Informationen zu Anträgen bereitstellen, die spezifische gesellschaftliche Schwerpunkte adressieren. Dies betrifft insbesondere die Förderung des Behindertensports, die Integration von Migranten sowie Projekte, die im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Sport und Politik verein(t) gegen Rechtsextremismus!“ durchgeführt wurden. Der Beschluss wurde im Ausschuss einstimmig angenommen. Finanzielle Auswirkungen durch den Antrag werden nicht ausgewiesen.
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- 12Bildungsregion RuhrZur Vorlage · 12/0715 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0715 der Regionaldirektorin sieht die Etablierung der Bildungsregion Ruhr vor. Mit dem vorliegenden Dokument wird der Verbandsversammlung vorgeschlagen, die in den Erläuterungen der Vorlage beschriebenen Handlungsfelder als Ausgangspunkt für die Entwicklung der Bildungsregion Ruhr zur Kenntnis zu nehmen.
Der Beschlussvorschlag beinhaltet zudem den Auftrag an die Verwaltung, die identifizierten Handlungsfelder operativ umzusetzen. Zur Sicherstellung der Fortschritte ist die Verwaltung angewiesen, über die Umsetzung der Maßnahmen regelmäßig Bericht zu erstatten.
Die Vorlage durchläuft im Herbst 2012 eine festgelegte Beratungsfolge. Zunächst wird die Vorlage im Kultur- und Sportausschuss am 21. November 2012 vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss am 6. Dezember 2012. Die abschließende Entscheidung über den Vorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 17. Dezember 2012 vorgesehen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung der Maßnahmen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen im Rahmen der Vorlage ausgewiesen sind.
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- 13Bildungsregion Ruhr: Wissensgipfel Ruhr 2012Zur Vorlage · 12/0707 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0707 befasst sich mit der Beteiligung des Regionalverbands Ruhr (RVR) am ersten Wissensgipfel Ruhr. Die Veranstaltung ist für den 30. November 2012 angesetzt und steht im Kontext der Initiative Bildungsregion Ruhr.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kultur- und Sportausschuss die Teilnahme des Regionalverbandes an diesem Wissensgipfel zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 21. November 2012 als Tagesordnungspunkt 13 behandelt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Beteiligung am Wissensgipfel keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen verzeichnet sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Soziales, Bildung und Arbeit hat die Vorlage zur Beratung im genannten Ausschuss vorbereitet.
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- 14Anträge
- 15Anfragen und Mitteilungen
- 16Verschiedenes