7. Sitzung des Planungsausschusses
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Tagesordnung
- 1Formalia
- 1.1Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Genehmigung der Niederschrift der 6.Sitzung des Planungsausschusses am 25.02.2011
- 2Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- 2.1Städtebauförderung hier: Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011Zur Vorlage · 12/0304 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0304 dient der Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011 im Bereich der Städtebauförderung. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und unterliegt der gemeinsamen Vorlage durch diese drei Behörden gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes.
Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig. Die parlamentarische Beratung der Unterlage war für den Umweltausschuss, den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss vorgesehen, wobei die abschließende Entscheidung in der Sitzung der Verbandsversammlung am 4. April 2011 erfolgen sollte.
Der in der Vorlage enthaltene Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Sitzungsvorlage vor. Die Dokumentation umfasst neben der Sachdarstellung und einem Programmdatenblatt die notwendigen fachlichen Grundlagen für die Umsetzung der Städtebauförderung im genannten Zeitraum. Die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster fungierten als fachliche Ansprechpartner für die Bearbeitung des Vorgangs.
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- 2.2Unkonventionelle GasnutzungZur Vorlage · 12/0295 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0295 befasst sich mit dem Thema der unkonventionellen Gasnutzung. Der Inhalt der Drucksache wurde dem Planungsausschuss im Rahmen der Sitzung am 15. März 2011 vorgelegt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Planungsausschuss den Bericht über die unkonventionelle Gasnutzung lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine weiterführende Entscheidung oder ein Beschluss über Maßnahmen wird in der Vorlage nicht beantragt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass die Vorlage durch die zuständige Fachabteilung im Bereich III Planung erstellt wurde. Es sind keine finanziellen Auswirkungen, weder in Form von Aufwendungen, Erträgen noch Einsparungen, für den Haushalt ausgewiesen. Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand oder die Sachlage im Bereich der Gasnutzung innerhalb der Zuständigkeit der Regionalplanungsbehörde.
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- 2.37.Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln - Sachstandsbericht -Zur Vorlage · 12/0297 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0297 befasst sich mit dem Sachstand zur 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, konkret im Teilabschnitt Emscher-Lippe. Im Fokus der Dokumentation steht die Entwicklung eines Kraftwerksstandortes in der Stadt Datteln.
Die Vorlage wurde im Rahmen der Planungsprozesse zur Kenntnisnahme in den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung eingebracht. Der Inhalt dient der Information über den aktuellen Stand der regionalplanerischen Berücksichtigung des genannten Standortes.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Regionalverband hervor. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung des Vorgangs verantwortlich.
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- 2.4Der Weg zum neuen Regionalplan RuhrZur Vorlage · 12/0296-1 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung hat im Rahmen der Beschlussvorlage 12/0296-1 den weiteren Prozess zur Erstellung des neuen Regionalplans Ruhr festgelegt. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, für das Verbandsgebiet einen einheitlichen Regionalplan zu erstellen, dessen Fertigstellung bis zur Mitte des Jahres 2015 vorgesehen ist.
Die Verwaltung wurde zudem angewiesen, die für den Erarbeitungsbeschluss erforderlichen Vorarbeiten einzuleiten. Dabei ist die Integration der Ergebnisse aus dem zuvor beschlossenen „Ideenwettbewerbs Zukunft“ in den Zeitplan des Regionalplans Ruhr vorgesehen. Die Verbandsversammlung nahm zudem den von der Verwaltung vorgelegten Zeitplan zur Kenntnis.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist für die Umsetzung der Maßnahmen ein Aufwand in Höhe von 60.000 Euro für die Jahre 2012 und 2013 veranschlagt. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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Hauptdokument|20110301140104|20110311123340|20110301140748|20110301140805
- 2.564.Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Dinslaken und der Gemeinde Hünxe (Umnutzung der Zeche und der Bergehalde Lohberg zu Siedlungs- und Freiraumbereichen)Zur Vorlage · 12/0298 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0298 befasst sich mit der Rechtswirksamkeit der 64. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99). Gegenstand der Änderung ist ein spezifisches Gebiet innerhalb der Stadt Dinslaken sowie der Gemeinde Hünxe.
Der Inhalt der Planung sieht die Umnutzung der ehemaligen Zeche Lohberg sowie der dazugehörigen Bergehalde vor. Ziel der Maßnahme ist die Umwandlung dieser Flächen in Siedlungs- und Freiraumbereiche. Mit der vorliegenden Vorlage wird der Verbandsversammlung vorgeschlagen, die Rechtswirksamkeit dieser Planänderung zur Kenntnis zu nehmen.
Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für die Sitzungen des Planungsausschusses, des Verbandsausschusses und der Verbandsversammlung im Frühjahr 2011 vorbereitet. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die vorliegende Änderung keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten entstehen.
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- 2.6Raumordnungsverfahren für 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung der Firma Amprion von Dortmund-Kruckel nach Dauersberg (Rhld.-Pfalz)Zur Vorlage · 12/0299 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0299 befasst sich mit dem Sachstand eines Raumordnungsverfahrens bezüglich einer geplanten 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung. Das Vorhaben wird von der Firma Amprion durchgeführt und soll eine Trasse von Dortmund-Kruckel bis nach Dauersberg in Rheinland-Pfalz umfassen.
Der Regionaldirektor agiert in diesem Zusammenhang als Regionalplanungsbehörde. Die vorliegende Drucksache dient als Sachstandsbericht für die zuständigen Gremien des Regionalverbands. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt.
Die Beratungsfolge der Vorlage ist für das Frühjahr 2011 vorgesehen, wobei die Beratung im Planungsausschuss am 15. März, im Verbandsausschuss am 24. März sowie in der Verbandsversammlung am 4. April 2011 stattfindet. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder Kosten für den Regionalverband hervor. Die Federführung für das Dokument liegt beim Verbandsausschuss.
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- 2.7Anfragen und Mitteilungen
- 3Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 3.1Geonetzwerk Metropole Ruhr - Geodatenkooperation -Zur Vorlage · 12/0300 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0300 der Regionaldirektion befasst sich mit der Geodatenkooperation im Rahmen des Geonetzwerks Metropole Ruhr. Gegenstand der Vorlage ist ein Sachstandsbericht sowie der Vorschlag an die Verbandsversammlung, diesen Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Mit der Verabschiedung des Beschlussvorschlags wird die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr beauftragt, den Aufbau des Geodatennetzwerks Metropole Ruhr aktiv voranzutreiben. Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Planungsausschuss und den Verbandsausschuss bis hin zur abschließenden Beratung in der Verbandsversammlung.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2011 keine unmittelbaren Kosten aufgeführt, die aus externen Quellen gedeckt werden müssen. Es wird jedoch ein jährlicher Aufwand in Höhe von 150.000 Euro für das Jahr 2011 sowie jährliche Folgekosten in gleicher Höhe veranschlagt. Diese Kosten sollen intern durch den Regionalverband gedeckt werden. Gleichzeitig werden jährliche Einsparungen in einer Größenordnung von etwa 150.000 Euro erwartet. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 3.2Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011 für die Referate 8, 9 ind 15Zur Vorlage · 12/0301 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0301 befasst sich mit dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011, der die Budgetvolumina für die Referate 8, 9 und 15 regelt. Der vorliegende Entwurf wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Planungsausschuss erstellt, der als vorberatendes Gremium fungiert.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Planungsausschuss der Verbandsversammlung die Feststellung der Budgetvolumina für die genannten Referate empfiehlt. Die genauen finanziellen Details und die Zusammensetzung der Budgets sind in der der Vorlage beigefügten Anlage aufgeführt. In der vorliegenden Drucksache sind keine spezifischen finanziellen Auswirkungen in Form von Mehraufwendungen, Erträgen oder Investitionsauszahlungen für das Jahr 2011 ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Vorlage zur Vorlage in der Sitzung des Planungsausschusses am 15. März 2011 vorbereitet.
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Hauptdokument|20110302113420|20110302113429|20110302113438|20110302113450
- 3.3Online-GeodatenshopZur Vorlage · 12/0302 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0302 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zum Projekt eines Online-Geodatenshops. Der vorliegende Text dient als Information für den Planungsausschuss des Regionalverbands Ruhr.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Planungsausschuss den Sachstandsbericht zum genannten Projekt zur Kenntnis nimmt. In der Sitzung am 15. März 2011 war das Thema als dritter Tagesordnungspunkt vorgesehen. Aus dem Dokument gehen keine spezifischen inhaltlichen Details zum technischen oder inhaltlichen Fortschritt des Geodatenshops hervor, da die Vorlage primär den Status der Berichterstattung dokumentiert.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in der Vorlage keine konkreten Beträge, Kostenstellen oder Konten ausgewiesen. Es sind keine Angaben zu laufenden Aufwendungen, jährlichen Folgekosten, erwarteten Erträgen oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit dem Online-Geodatenshop enthalten. Die Zuständigkeit für die Erstellung des Berichts lag im Bereich 3 Planung innerhalb der zuständigen Fachabteilung.
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- 3.4Entwurf 'Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur'Zur Vorlage · 12/0303 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Planungsausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 15. März 2011 beschlossen, den Entwurf der „Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur“ zur Kenntnis zu nehmen. Mit diesem Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, den Entwurf der Analyse den Mitgliedskommunen des Regionalverbands Ruhr sowie den beratenden Mitgliedern der Verbandsversammlung zur Stellungnahme vorzulegen. Für die Abgabe der Stellungnahmen wurde eine Frist bis zum 3. Juli 2011 festgesetzt.
Des Weiteren wurde die Verwaltung angewiesen, die nach der Abstimmung finalisierte „Analyse der Raum- und Siedlungsstruktur“ der Verbandsversammlung in der Sitzung am 20. Oktober 2011 zur Beratung vorzulegen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage ist für den zweiten Beschlussvorschlag ein Aufwand in Höhe von 500 Euro für das Jahr 2011 vorgesehen, der aus dem bestehenden Haushalt gedeckt werden soll. Für den ersten Beschlussvorschlag sind keine finanziellen Auswirkungen verzeichnet.
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- 3.5Anfragen und Mitteilungen