3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
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Tagesordnung
- 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2010
- 3Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 3.1Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Aktuelle Berichterstattung über die Tätigkeiten der GesellschaftZur Vorlage · 12/0144 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0144 befasst sich mit den aktuellen Tätigkeiten der Ruhr Tourismus GmbH. Der Inhalt der Vorlage dient dazu, den Wirtschaftsausschuss über die laufenden Angelegenheiten der Gesellschaft zu informieren.
Mit der vorliegenden Drucksache wird vorgeschlagen, dass der Wirtschaftsausschuss die aktuelle Berichterstattung über die Tätigkeiten der Ruhr Tourismus GmbH zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist als Berichtsvorlage konzipiert und wurde für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. September 2010 als Tagesordnungspunkt 3.1 vorgesehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Rahmen dieser Berichterstattung ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt.
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- 3.2Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2009Zur Vorlage · 12/0145 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0145 befasst sich mit den Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH und legt die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 zum Gegenstand der Beratung. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Ruhr Tourismus GmbH ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 förmlich festzustellen. Damit einhergehend soll die Verwendung des Jahresergebnisses für das Jahr 2009 beschlossen werden. Zudem ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung für das betreffende Geschäftsjahr vorgesehen.
Die Beratungsfolge der Vorlage sieht eine Vorberatung im Wirtschaftsausschuss am 7. September 2010 sowie im Verbandsausschuss am 16. September 2010 vor. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 27. September 2010 angesetzt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die vorliegende Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen.
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- 3.3Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2010Zur Vorlage · 12/0146 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0146 befasst sich mit der Ergebnisentwicklung der Ruhr Tourismus GmbH zum Stichtag 30. Juni 2010. Der vorliegende Bericht wurde dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf die Information über die wirtschaftliche Lage des Unternehmens im genannten Zeitraum. Ein Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht über die Ergebnisse der Ruhr Tourismus GmbH zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten gehen keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt hervor, da keine Kosten oder Erträge für das laufende Jahr oder künftige Jahre ausgewiesen sind. Die Vorlage wurde durch die Bereichsleitung der Wirtschaftsführung im Regionalverband Ruhr erstellt.
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- 3.4Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Dringlichkeitsentscheid VertragsänderungZur Vorlage · 12/0147 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0147 befasst sich mit einer Dringlichkeitsentscheidung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ruhr Tourismus GmbH. Der Regionaldirektor legt dem Verbandsausschuss sowie der Verbandsversammlung diesen Sachverhalt zur Kenntnisnahme vor.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die getroffene Dringlichkeitsentscheidung bezüglich der Vertragsänderung der Ruhr Tourismus GmbH zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge den Wirtschaftsausschuss sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 27. September 2010 als Tagesordnungspunkt zur Kenntnisnahme behandelt wird.
Aus den Angaben in der Vorlage geht hervor, dass durch die vorliegende Änderung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Haushaltsjahr 2010 oder in den Folgejahren verzeichnet. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 4Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2010 sowie Bericht der Geschäftsführung aus der operativen TätigkeitZur Vorlage · 12/0159 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0159 befasst sich mit den Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH. Gegenstand der Vorlage ist die Information über die Ergebnisentwicklung des Unternehmens zum Stichtag 30. Juni 2010 sowie die Darstellung der operativen Tätigkeit durch die Geschäftsführung.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss die Berichte über die wirtschaftliche Entwicklung und die operativen Vorgänge zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 7. September 2010 als Tagesordnungspunkt 4 für den Wirtschaftsausschuss vorbereitet.
Aus den finanziellen Angaben der Vorlage geht hervor, dass durch die Berichterstattung keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen entstehen. Es sind keine zusätzlichen jährlichen Folgekosten oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit dieser Berichtsvorlage dokumentiert. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen zur Vorlage gebracht.
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- 5Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr)
- 5.1Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) - Jahresabschluss zum 31.12.2009Zur Vorlage · 12/0148 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0148 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr). Gegenstand der Vorlage ist der Jahresabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2009.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH ermächtigt, den genannten Jahresabschluss förmlich festzustellen. Damit einhergehend soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen werden. Zudem ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft vorgesehen.
Die Vorlage durchläuft im Herbst 2010 eine festgelegte Beratungsfolge. Zunächst wird die Vorlage im Wirtschaftsausschuss am 7. September 2010 vorberatend behandelt. Im Anschluss erfolgt die Vorberatung im Verbandsausschuss am 16. September 2010, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 27. September 2010 getroffen werden soll. Aus den Dokumenten geht hervor, dass mit der Umsetzung der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen für den Verband verbunden sind.
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- 5.2Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2010 sowie Bericht der Geschäftsführung aus der operativen TätigkeitZur Vorlage · 12/0168 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 12/0168 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr). Gegenstand der Vorlage ist die Information des Wirtschaftsausschusses über die wirtschaftliche Entwicklung sowie die operative Tätigkeit des Unternehmens.
Der Bericht umfasst die Darstellung der Ergebnisentwicklung zum Stichtag 30. Juni 2010 sowie einen Bericht der Geschäftsführung über die laufenden operativen Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH. Mit der Vorlage wird der Wirtschaftsausschuss ersucht, diese Berichte zur Kenntnis zu nehmen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Behandlung dieser Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen im Haushaltsplan entstehen. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. September 2010 als Tagesordnungspunkt 5.2 behandelt.
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- 5.3Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) - Green Economy als weiterer Schwerpunkt der Metropole RuhrZur Vorlage · 12/0169 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0169 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr). Gegenstand des Dokuments ist ein Sachstandsbericht, der die Entwicklung der Green Economy als weiteren Schwerpunkt der Metropole Ruhr thematisiert.
Der vorliegende Bericht wurde dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnis vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Sachstandsbericht der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH offiziell zur Kenntnis nimmt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die Umsetzung der Inhalte keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen entstehen. Es sind weder zusätzliche jährliche Folgekosten noch besondere Investitionsauszahlungen oder Erträge im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt und zur Beratung in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. September 2010 vorbereitet.
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- 5.4Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) - MedEcon RuhrZur Vorlage · 12/0166 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0166 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) im Hinblick auf die MedEcon Ruhr GmbH. Der vorliegende Entwurf sieht vor, den Beschluss der Verbandsversammlung vom 2. März 2009 aufzuheben. Mit diesem Beschluss waren die Vertreter des Regionalverbandes Ruhr zuvor ermächtigt worden, der Beteiligung der wmr an der MedEcon Ruhr GmbH zuzustimmen.
Aufgrund der aktuellen Sachlage soll stattdessen die Geschäftsführung ermächtigt werden, die Arbeit der MedEcon Ruhr im Bereich der Gesundheitswirtschaft in der Metropole Ruhr für die Jahre 2010 und 2011 zu unterstützen. Dies soll auch ohne ein direktes Beteiligungsverhältnis geschehen. Hierfür ist die Leistung eines jährlichen finanziellen Beitrags von maximal 64.000,00 € vorgesehen.
Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Wirtschaftsausschuss und den Verbandsausschuss, wobei der Verbandsausschuss als federführendes Gremium die Vorberatung übernimmt, bevor die endgültige Entscheidung in der Verbandsversammlung am 27. September 2010 getroffen werden soll. Finanzielle Auswirkungen im Sinne von Folgekosten oder Einsparungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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- 5.5Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH (wmr) - Ausschreibung Geschäftsführung wmr
- 6Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- 6.1Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2009Zur Vorlage · 12/0149 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0149 des Regionalverbandes Ruhr befasst sich mit den Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH, konkret mit dem Jahresabschluss für das Geschäftsjahr zum 31. Dezember 2009. Die Vorlage wurde vom Regionaldirektor erstellt und durch den Verbandsausschuss als federführendes Gremium zur Beratung vorgelegt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Kultur Ruhr GmbH ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2009 förmlich festzustellen. Darüber hinaus umfasst der Antrag die Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses aus dem genannten Zeitraum sowie die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2009.
Die Beratung der Vorlage war im vorgesehenen Zeitplan für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 7. September 2010, des Verbandsausschusses am 16. September 2010 sowie der Verbandsversammlung am 27. September 2010 vorgesehen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass mit der Umsetzung dieser Beschlüsse keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband verbunden sind.
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- 6.2Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2010Zur Vorlage · 12/0150 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0150 befasst sich mit der Ergebnisentwicklung der Kultur Ruhr GmbH zum Stichtag 30. Juni 2010. Der Regionaldirektor legte das Dokument vor, um über die wirtschaftliche Lage des Unternehmens zu informieren.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht über die genannten Ergebnisse zur Kenntnis nimmt. In der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband ausgewiesen, sodass weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen aus dem Haushalt des Verbandes für diesen Vorgang verzeichnet sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt, um die wirtschaftliche Entwicklung der Kultur Ruhr GmbH im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. September 2010 darzustellen.
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- 6.3Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Umzug JahrhunderthalleZur Vorlage · 12/0164 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0164 befasst sich mit den Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH, wobei der Schwerpunkt auf dem Umzug der Jahrhunderthalle liegt. Der vorliegende Bericht wurde dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
In der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr oder für die Zukunft aufgeführt. Es werden weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Einsparungen ausgewiesen. Die zuständige Bereichsleitung der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen zur Beratung in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. September 2010 vorbereitet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über den genannten Umzugsvorgang lediglich zur Kenntnis nimmt.
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- 7Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- 7.1Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2009Zur Vorlage · 12/0160 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0160 der Verbandsversammlung befasst sich mit den Jahresabschlüssen zum 31. Dezember 2009 der verschiedenen Freizeitgesellschaften. Der Regionaldirektor legt der Verbandsversammlung einen Vorschlag vor, die Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der beteiligten Gesellschaften zu ermächtigen, die entsprechenden Jahresabschlüsse festzustellen.
Betroffen sind unter anderem die Gesellschaften der Revierparks Gysenberg Herne, Nienhausen, Vonderort, Wischlingen und Mattlerbusch sowie die Gesellschaften der Freizeitzentren Kemnade und Xanten. Der Beschluss umfasst zudem die Ermächtigung, über die Verwendung der Jahresergebnisse zu entscheiden und den Geschäftsführungen sowie den Verwaltungs- und Aufsichtsräten Entlastung zu erteilen. Weiterhin sind die Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH sowie der Maximilianpark Hamm GmbH in die Regelungen einbezogen.
Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Wirtschaftsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 27. September 2010 zur Beschlussfassung vorgesehen ist. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die vorliegende Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Verbandsversammlung.
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- 7.2Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2010Zur Vorlage · 12/0170 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0170 befasst sich mit der Ergebnisentwicklung der Freizeitgesellschaften zum Stichtag 30. Juni 2010. Der vorliegende Bericht wurde dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die Darstellung der wirtschaftlichen Lage der genannten Gesellschaften zum Ende des zweiten Quartals im Jahr 2010. Mit dem Beschlussvorschlag wird angestrebt, dass der Wirtschaftsausschuss die Informationen über die finanzielle Entwicklung dieser Unternehmen offiziell zur Kenntnis nimmt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Vorlage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2010 entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen erstellt, um den aktuellen Stand der betriebswirtschaftlichen Ergebnisse der Freizeitgesellschaften im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. September 2010 darzustellen.
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Hauptdokument|20100824085758|20100824090240|20100824090253|20100824085822|20100824085847|20100824085909|20100824090055|20100824090116|20100824090140|20100824090207|20100824090228
- 7.3Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Haushaltsansätze 2011Zur Vorlage · 12/0151 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0151 befasst sich mit die Haushaltsansätzen für das Jahr 2011 im Bereich der Freizeitgesellschaften. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den vorgeschlagenen Haushaltsansätzen zustimmt. Diese dienen als festgelegte Höchstgrenze für die Erstellung der Wirtschaftspläne der betreffenden Gesellschaften für das kommende Haushaltsjahr.
Der Vorgang durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge innerhalb der Gremien des Regionalverbands. Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt und war für die Beratung im Verbandsausschuss sowie in der Verbandsversammlung vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über die Annahme der Ansätze obliegt der Verbandsversammlung.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung des Beschlussvorschlags keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt des Verbandes zu erwarten sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage in den Ausschüssen vorbereitet.
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- 8Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- 8.1Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2009Zur Vorlage · 12/0152 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0152 befasst sich mit den Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH. Gegenstand der Vorlage ist der Jahresabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2009.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2009 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses für diesen Zeitraum beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2009.
Die Vorlage durchläuft einen festgelegten Beratungsprozess. Der Wirtschaftsausschuss berät die Angelegenheit vorberatend in seiner Sitzung am 7. September 2010. Im Anschluss ist eine vorberatende Beratung im Verbandsausschuss am 16. September 2010 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage obliegt der Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am 27. September 2010. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 8.2Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2009Zur Vorlage · 12/0153 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0153 befasst sich mit den finanziellen Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH. Gegenstand der Vorlage ist der Konzernabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2009.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Ausführungen zu diesem Konzernabschluss lediglich zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge die entsprechenden Gremien. Zunächst wird die Vorlage im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss. Die abschließende Behandlung in der Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 27. September 2010 vorgesehen.
Aus der Dokumentation geht hervor, dass für die Berichterstattung über den Abschluss des Geschäftsjahres 2009 keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Verband entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt.
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- 8.3Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2010Zur Vorlage · 12/0157 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0157 befasst sich mit der Ergebnisentwicklung der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH zum Stichtag 30. Juni 2010. Der vorliegende Bericht dient der Information über die wirtschaftliche Lage des Unternehmens im genannten Zeitraum.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht über die genannten Ergebnisse zur Kenntnis nimmt. Aus den Inhalten der Vorlage geht hervor, dass für die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen im Sinne von zusätzlichen Aufwendungen, Erträgen oder Investitionsauszahlungen im Haushaltsjahr 2010 ausgewiesen werden. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt, um die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaft im Rahmen der laufenden Berichterstattung darzustellen. Eine weitere inhaltliche Ausarbeitung der wirtschaftlichen Kennzahlen ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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- 8.4Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2009 der RZR II Herten GmbHZur Vorlage · 12/0158 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/158 befasst sich mit den Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, konkret mit dem Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31. Dezember 2009. Der Verbandsausschuss ist für die Vorberatung der Vorlage zuständig, während die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung im Rahmen der Sitzung am 27. September 2010 vorgesehen ist.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der RZR II Herten GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Jahr 2009 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses für das betreffende Geschäftsjahr beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2009.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass mit der Verabschiedung dieser Vorlage keine finanziellen Auswirkungen für den Verband verbunden sind. Die Vorlage durchläuft vor der finalen Beschlussfassung im Verbandsausschuss zudem die Beratung im Wirtschaftsausschuss.
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- 8.5Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Bericht über die aktuelle SituationZur Vorlage · 12/0154 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0154 befasst sich mit der aktuellen Situation der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH. Der vorliegende Bericht wurde dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die Darstellung der gegenwärtigen Lage des Unternehmens. Ein konkreter Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht über die Angelegenheiten der Gesellschaft zur Kenntnis nimmt. In der vorliegenden Dokumentation sind keine finanziellen Auswirkungen, weder in Form von Aufwendungen, Erträgen noch Investitionsauszahlungen, für das laufende Haushaltsjahr ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt, wobei die Bearbeitung durch die Verwaltung erfolgte. Eine weitere inhaltliche Ausarbeitung über die spezifischen Details der Unternehmenssituation ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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- 9Übrige Beteiligungsgesellschaften - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2010Zur Vorlage · 12/0155 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0155 befasst sich mit der Ergebnisentwicklung verschiedener Beteiligungsgesellschaften zum Stichtag 30. Juni 2010. Der vorliegende Bericht wurde dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt und war Bestandteil der Sitzung am 7. September 2010.
Gegenstand der Berichterstattung sind die wirtschaftlichen Entwicklungen von vier spezifischen Gesellschaften. Dies umfasst die Ruhrwind Herten GmbH, die NaturFreizeitverbund Niederrhein GmbH (NFN), die Umweltzentrum Westfalen GmbH (UWZ) sowie die TouristikEisenbahn Ruhrgebiet GmbH (TER).
Aus den Dokumenten geht hervor, dass mit der Vorlage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen verbunden sind. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Mehraufwendungen oder Investitionsauszahlungen im Rahmen dieser Berichtsvorlage ausgewiesen. Der Bericht dient der Information über die betriebliche Lage der genannten Beteiligungen innerhalb der Wirtschaftsführung des Regionalverbands.
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- 10Mitteilungen - Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Wirtschaftsausschuss am 01.06.2010 zu den Zeitstellen außerhalb des StellenplansZur Vorlage · 12/0156 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0156 dient der Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Wirtschaftsausschuss. Gegenstand der Anfrage war die Information über Zeitstellen, die außerhalb des bestehenden Stellenplans liegen.
Die Verwaltung legt in der Vorlage Ausführungen zu diesem Sachverhalt vor. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss die bereitgestellten Erläuterungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde am 10. August 2010 erstellt und war für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 7. September 2010 als Tagesordnungspunkt 10 vorgesehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Beantwortung der Anfrage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder jährliche Folgekosten mit diesem Vorgang verbunden. Die zuständige Bereichsleitung der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Beratung im Ausschuss vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
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Hauptdokument|20100823110809|20100823110825|20100823110839|20100823110855
- 11Anträge
- 12Anfragen
- 1Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
- 2Genehmigung der Niederschrift vom 01.06.2010nicht öffentlich
- 3Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Regionalverbandes Ruhr durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA-NRW)nicht öffentlich
- 4Mitteilungennicht öffentlich
- 5Anfragennicht öffentlich