5. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.15
- 3Ruhr Games 2015 - Rückblick und AusblickZur Vorlage · 13/0344 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0344 der Regionaldirektorin befasst sich mit dem Rückblick und dem Ausblick auf die Ruhr Games 2015. Der Kultur- und Sportausschuss wird darin gebeten, den Grundsätzen zur Fortführung der Ruhr Games für das Jahr 2017 zuzustimmen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind für das Jahr 2016 Aufwendungen in Höhe von 250.000 Euro vorgesehen. Diese Kosten sind auf der Kostenstelle 04200 über das Konto 529104 zu decken. Darüber hinaus werden für die Folgejahre jährliche Kosten in der Höhe von 250.000 Euro erwartet. Weitere Erträge, Einsparungen oder Investitionsauszahlungen sind in dem Dokument nicht aufgeführt. Die Vorlage lag dem Kultur- und Sportausschuss zur Beratung und Beschlussfassung am 18. November 2015 vor.
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- 4Förderung von Sportveranstaltungen im Jahr 2016Zur Vorlage · 13/0327 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0327 befasst sich mit der Förderung von Sportveranstaltungen für das Jahr 2016. Der Kultur- und Sportausschuss wird gebeten, über die in der Anlage enthaltenen Förderanträge zu entscheiden.
Die Verwaltung weist in der Vorlage darauf hin, dass die finanziellen Auswirkungen für das Jahr 2016 in Höhe von 67.000,00 Euro anfallen. Dieser Betrag ist auf der Kostenstelle 04200 über das Konto 531800 zu decken. Für das Jahr 2016 sind darüber hinaus keine weiteren finanziellen Auswirkungen oder jährliche Folgekosten verzeichnet. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin zur Beratung im Kultur- und Sportausschuss vorgelegt, wobei die Sitzung für den 18. November 2015 angesetzt war.
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gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument. - 5Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg und Niederrhein hier: Beratung und Beschlussfassung 2016, Rückblick auf die Förderung 2015Zur Vorlage · 13/0355 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0355 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik für die Kulturregionen Hellweg und Niederrhein. Die Vorlage dient der Beratung und Beschlussfassung für das Jahr 2016 sowie dem Rückblick auf die Förderungen des Jahres 2015.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr die Projektplanungen zur Regionalen Kulturpolitik 2016 für die Anträge in den Kulturregionen Hellweg und Niederrhein zur Kenntnis nimmt und den vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die entsprechenden Projektlisten für die Regionen Hellweg und Niederrhein sind Bestandteil der Vorlage.
Zudem soll die Verbandsversammlung den Rückblick auf die im Jahr 2015 durchgeführte Förderung zur Kenntnis nehmen. Die Sitzungsvorlage wird gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen des Regierungsbezirks Düsseldorf und Arnsberg sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster vorgelegt. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 6Haushalt 2016 für den Bereich IZur Vorlage · 13/0335 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0335 befasst sich mit dem Haushalt für das Jahr 2016 im Bereich I. Der vorliegende Entwurf dient als Grundlage für die Beratung im Kultur- und Sportausschuss.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kultur- und Sportausschuss den vorgeschlagenen Haushaltsansätzen für die Referate 1, 2, 3 und 4 zustimmt. Dies schließt zudem die für den Ausschuss relevanten Änderungsvorschläge der vorliegenden Änderungsliste mit ein. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin zur Beratung vorgelegt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in dem Dokument keine unmittelbaren Auswirkungen oder spezifischen Beträge für Aufwendungen, Erträge, Investitionsauszahlungen oder Einsparungen im Jahr 2016 aufgeführt. Die Sitzung zur Beratung des entsprechenden Tagesordnungspunktes war für den 18. November 2015 angesetzt.
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Hauptdokument|20151105131103|20151105131117|20151105131127|20151105131133|20151105131144|20151105131159
- 7Europäisches Literaturhaus Ruhr Berichterstatter: Gerd Herholz
- 8Sachstand Projekt 'Interkultur Ruhr' Vorstellung der erweiterten KonzeptionZur Vorlage · 13/0334 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kultur- und Sportausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 18. November 2015 der erweiterten Projektkonzeption „Interkultur Ruhr“ sowie den zugehörigen Förderrichtlinien des „Förderfonds Interkultur Ruhr“ zugestimmt. Mit diesem Beschluss wird die in der Drucksache 13/0334 dargelegte Weiterentwicklung des Projekts formal verabschiedet.
Im Zuge dieser Entscheidung wurde die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Abstimmungsgespräche mit dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Nordrhein-Westfalen zu führen, um die Umsetzung der Konzeption abzustimmen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind für das Jahr 2016 Kosten in Höhe von 300.000 Euro veranschlagt, die aus dem bestehenden Haushalt über die Kostenstelle 04100 und das Konto 529105 gedeckt werden. Für das Jahr 2017 werden jährlich erwartete Folgekosten in gleicher Höhe von 300.000 Euro prognostiziert. Weitere finanzielle Auswirkungen oder Erträge werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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- 9Förderrichtlinien regionale Kulturförderung RVRZur Vorlage · 13/0201-1 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Regionaldirektorin mit der Nummer 13/0201-1 sieht die Einführung neuer Förderrichtlinien für die regionale Kulturförderung im Regionalverband Ruhr vor. Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den beigefügten Richtlinien zustimmt.
Mit der Verabschiedung der Richtlinien ist die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Förderung der freien Kulturszene verbunden. Für den Haushalt ab dem Jahr 2016 ist ein jährlicher Betrag in Höhe von 70.000,00 Euro vorgesehen. Diese Mittel sind als jährlich erwartete Folgekosten einzustufen und werden aus dem Haushalt des Regionalverbandes gedeckt.
Der Beratungsprozess der Vorlage ist für das Ende des Jahres 2015 angesetzt. Zunächst findet eine Vorberatung im Kultur- und Sportausschuss am 18. November 2015 statt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss am 30. November 2015. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage soll in der Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 erfolgen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
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- 10Änderung Verwaltungsvereinbarung 'Nachhaltigkeit Kulturhauptstadt 2010'Zur Vorlage · 13/0329 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0329 sieht eine Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Nachhaltigkeit Kulturhauptstadt 2010“ vor. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung der Änderung der genannten Vereinbarung zustimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge die Ausschüsse Wirtschaft, Kultur und Sport sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 beschließend behandelt werden soll.
Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Einsparungen im Haushalt zu verzeichnen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Vorlage in den Ausschüssen vorbereitet.
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- 11Sachstand Projekt 'ZEIT-RÄUME RUHR'Zur Vorlage · 13/0328 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0328 informiert den Kultur- und Sportausschuss über den aktuellen Sachstand des Projekts „ZEIT-RÄUME RUHR“. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Sachstand zur Kenntnis nimmt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2015 Aufwendungen in Höhe von 6.450,00 Euro verzeichnet, die aus dem bestehenden Budget auf der Kostenstelle 04100 und dem Konto 529105 gedeckt werden. Für den Zeitraum von 2015 bis 2018 werden Gesamtkosten in Höhe von 120.000,00 Euro veranschlagt. Diese setzen sich aus 30.400,00 Euro im Jahr 2016, 41.600,00 Euro im Jahr 2017 und 39.400,00 Euro im Jahr 2018 zusammen. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie jährliche Folgekosten, Erträge oder Einsparungen, sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Die zuständige Fachabteilung legte die Unterlagen zur Beratung in der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 18. November 2015 vor.
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- 12Wissenschaftsregion Ruhr – Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung, Fachkräfteeffekten, Innovationsimpulsen und Resolution Wissenschaftsregion RuhrZur Vorlage · 13/0319 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0319 befasst sich mit den Ergebnissen einer Studie zur Wissenschaftsregion Ruhr. Die Untersuchung thematisiert die wirtschaftliche Bedeutung der Region sowie die damit verbundenen Effekte auf die Fachkräfteentwicklung und die Impulse für die Innovation.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Ergebnisse der genannten Studie sowie die Resolution zur Wissenschaftsregion Ruhr zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge umfasst den Wirtschaftsausschuss, den Kultur- und Sportausschuss sowie den Verbandsausschuss, bevor die abschließende Behandlung in der Verbandsversammlung im Dezember 2015 erfolgt.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorliegende Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin hat die Unterlagen zur Vorlage gebracht.
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- 13Anträge
- 14Anfragen und Mitteilungen
- 14.1Antwort auf die CDU-Anfrage 'Festivalmetropole Ruhr'Zur Vorlage · 13/0330 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0330 dient als Antwort auf eine Anfrage der CDU zum Thema „Festivalmetropole Ruhr“. Das Dokument wurde der Regionaldirektorin zugeordnet und lag dem Kultur- und Sportausschuss zur Kenntnisnahme vor.
Inhaltlich handelt es sich um eine Stellungnahme, die im Rahmen der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 18. November 2015 behandelt wurde. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis nimmt.
Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass durch die Beantwortung der Anfrage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch jährliche Folgekosten oder Erträge im Zusammenhang mit dieser Berichtsvorlage verzeichnet. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin hat die Vorlage erstellt.
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- 15Verschiedenes
- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich