8. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.16
- 3Planungsstand 'Interkultur Ruhr'
- 4Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 4.1Bericht '1. Tag der Trinkhalle'
- 4.2Konzept 'Sing - Day of Song 2018ff'Zur Vorlage · 13/0593 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage 13/0593 wurde das Konzept „Sing – Day of Song 2018ff“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage war für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 6. September 2016 sowie des Kultur- und Sportausschusses am 8. September 2016 vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse das eingereichte Konzept lediglich zur Kenntnis nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Umsetzung des Projekts keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen für das laufende Haushaltsjahr ausgewiesen wurden. Es sind keine jährlichen Folgekosten, Erträge oder Einsparungen dokumentiert. Die Federführung der Vorlage lag im Bereich der Regionaldirektorin.
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- 4.3Nachweis über die Verwendung der bisherigen Nachhaltigkeitsmittel durch die Ruhr Tourismus GmbHZur Vorlage · 13/0594 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage Nummer 13/0594 wurde der Verwendung der bisherigen Nachhaltigkeitsmittel durch die Ruhr Tourismus GmbH Bericht erstattet. Die Vorlage diente dazu, den Wirtschaftsausschuss sowie den Kultur- und Sportausschuss über den Einsatz dieser Mittel zu informieren.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sah vor, dass die Ausschüsse die Verwendung der genannten Mittel lediglich zur Kenntnis nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen im Sinne von neuen Aufwendungen, Folgekosten oder Einsparungen im Haushaltsjahr 2020 ausgewiesen wurden. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin bereitete die Information für die Sitzungen im September 2016 vor.
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- 5Vorstellung des Netzwerkes 'pottfiction'
- 6Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' entschieden durch die RegionaldirektorinZur Vorlage · 13/0587 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Regionaldirektorin hat im Juni 2016 die Förderanträge für den Förderfonds „Interkultur Ruhr“ bewilligt. Die Entscheidung erfolgte in zwei Terminen am 13. und 27. Juni 2016.
Der Kultur- und Sportausschuss setzt sich im Rahmen der Sitzung am 8. September 2016 mit dieser Entscheidung auseinander. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die durch die Regionaldirektorin getroffenen Bewilligungen lediglich zur Kenntnis nimmt.
Die finanziellen Auswirkungen der Förderbescheide belaufen sich auf einen Betrag von 21.890,00 Euro für das Jahr 2016. Die Deckung dieser Kosten erfolgt über die Kostenstelle 04100 auf dem Konto 529105. Weitere finanzielle Auswirkungen oder jährliche Folgekosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 7Anträge Regionale Kulturförderung RVRZur Vorlage · 13/0560 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR) steht die Entscheidung über Anträge zur regionalen Kulturförderung auf der Tagesordnung. Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0560 sieht vor, dass der Ausschuss über die in der Anlage beigefügten Förderanträge beschließt.
Die Vorlage umfasst finanzielle Informationen für das Jahr 2016. Dabei ist ein Aufwand in Höhe von 12.000,00 Euro ausgewiesen, der über die Kostenstelle 04100 und das Konto 531800 gedeckt wird. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie etwa jährliche Folgekosten, Erträge oder Einsparungen, sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Beratung des Vorgangs war für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 8. September 2016 vorgesehen.
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- 8WissensNacht Ruhr 2016Zur Vorlage · 13/0591 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0591 befasst sich mit der WissensNacht Ruhr 2016. Der Inhalt der Vorlage dient dazu, den Sachverhalt zur genannten Veranstaltung im Kultur- und Sportausschuss vorzustellen.
Gemäß dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll der Kultur- und Sportausschuss den Sachverhalt zur Kenntnis nehmen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Durchführung der WissensNacht Ruhr 2016 keine finanziellen Auswirkungen im Sinne von neuen Ausgaben oder Erträgen für den Regionalverband ausgewiesen sind. Es sind keine zusätzlichen Kosten oder jährliche Folgekosten für den Haushalt verzeichnet. Die Vorlage wurde von der zuständigen Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin erstellt und war für die Sitzung des Ausschusses am 8. September 2016 vorgesehen.
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- 9Interregionale Kooperation mit Berlin im Bereich IndustriekulturZur Vorlage · 13/0581 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0581 sieht den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Ruhr (RVR) und dem Berliner Zentrum Industriekultur (BZI) vor. Ziel der Vorlage ist es, eine interregionale Zusammenarbeit im Bereich der Industriekultur zu etablieren.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung der Vereinbarung zustimmt und die Verwaltung mit der Unterzeichnung des Dokuments beauftragt. Die Vorlage durchläuft im September 2016 eine festgelegte Beratungsfolge, beginnend mit der Vorberatung im Planungsausschuss und dem Kultur- und Sportausschuss, gefolgt von der Vorberatung im Verbandsausschuss, der als federführendes Gremium fungiert. Die abschließende Entscheidung soll in der Sitzung der Verbandsversammlung am 30. September 2016 fallen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch den Abschluss dieser Kooperation keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Folgekosten oder Investitionsauszahlungen verzeichnet. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
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- 10Konzept des fünften Bildungsforums RuhrZur Vorlage · 13/0555 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0555 befasst sich mit dem Konzept des fünften Bildungsforums Ruhr. Die vorliegende Drucksache wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und diente als Grundlage für die Beratung im Kultur- und Sportausschuss.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Kultur- und Sportausschuss das Konzept des fünften Bildungsforums Ruhr zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung dieses Konzepts keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch jährliche Folgekosten oder Investitionsauszahlungen im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin hat die Vorlage zur Information für die Sitzung des Ausschusses am 8. September 2016 erstellt.
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- 11Vierter Wissensgipfel RuhrZur Vorlage · 13/0586 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0586 informiert über die Ankündigung des Vierten Wissensgipfels Ruhr. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 6. September 2016 sowie im Kultur- und Sportausschuss am 8. September 2016 zur Kenntnis gebracht.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse die Ankündigung des Wissensgipfels lediglich zur Kenntnis nehmen. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die Durchführung der Veranstaltung keine finanziellen Auswirkungen im Haushaltsjahr 2020 oder darüber hinaus zu verzeichnen sind. Es sind weder Mehraufwendungen noch jährliche Folgekosten oder Investitionsauszahlungen im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen. Die Federführung der Vorlage liegt im Bereich der Regionaldirektorin.
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- 12Statusbericht Bildungsmonitoring Ruhr / BildungsProjekte RuhrZur Vorlage · 13/0588 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0588 befasst sich mit dem Statusbericht zum Bildungsmonitoring Ruhr sowie den BildungsProjekte Ruhr. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin erstellt und dient der Information des Kultur- und Sportausschusses.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kultur- und Sportausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Entscheidung ist keine weitere Beratung oder ein formaler Beschluss über Maßnahmen verbunden. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die vorliegende Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin ist für die Bearbeitung der Vorlage verantwortlich. Die Sitzung zur Kenntnisnahme des Berichts war für den 8. September 2016 angesetzt.
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- 13Anträge
- 13.1Einführung einer Kinder/Jugend Kultur CardZur Vorlage · 13/0605 · Fraktionsantrag
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Im Rahmen der Nachhaltigkeitsvereinbarung „Mit Leben füllen“ haben die Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen einen gemeinsamen Fraktionsantrag (Drucksache 13/0605) vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Förderung und der Ausbau der Kinder- und Jugendkultur in der Region Ruhr durch die Stärkung bestehender sowie neu zu schaffender Netzwerke.
Die Antragsteller fordern, dass diese Netzwerke gemeinsame Angebote entwickeln, um Kindern und Jugendlichen die Vielfalt der kulturellen Veranstaltungen, Spielstätten und Kulturorte in der Metropole Ruhr zugänglich zu machen. Als konkretes Instrument wird die Einführung einer spartenübergreifenden Kinder/Jugend KulturCard oder vergleichbarer Abonnements vorgeschlagen, die Bereiche wie Musik, Schauspiel und Museen abdecken soll.
Die Fraktionen betonen die Rolle der Politik bei der Vernetzung und der Gestaltung von Strukturen. Die Verwaltung wird gebeten, die Umsetzung dieser Vorschläge zeitnah zu prüfen und dabei eine Darstellung der anfallenden Kosten sowie der Möglichkeiten einer Finanzierung vorzulegen. Der Antrag wurde im Kultur- und Sportausschuss zur Beratung vorgelegt.
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- 13.2Ergänzung des Antrages: „Nachhaltigkeitsvereinbarung mit Leben erfüllen, hier Einführung einer Kin-der/Jugend Kultur CardZur Vorlage · 13/0607 · Fraktionsantrag
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Mit der Drucksache 13/0607 liegt ein Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke vor, der eine Ergänzung zu einem bestehenden Antrag zur Nachhaltigkeitsvereinbarung vorsieht. Im Zentrum der Vorlage steht die Weiterentwicklung der Idee einer spartenübergreifenden Kinder- und Jugend-KulturCard sowie die Einführung von entsprechenden Abonnements für Bereiche wie Musik, Schauspiel und Museen.
Die vorgeschlagene Ergänzung sieht vor, über die Zielgruppe der Kinder und Jugendlichen hinaus eine KulturCard für Menschen mit niedrigen Einkommen einzuführen. Ziel dieser Maßnahme ist es, den regionalen Zugang zu Kultureinrichtungen zu erleichtern. Die Vorlage schlägt vor, die KulturCard als Berechtigungsausweis zu nutzen, der bestehende Eintrittsermäßigungen für Personengruppen, die unter anderem Leistungen nach dem SGB II beziehen, Rentner in Grundsicherung oder Erwerbslose, nutzt, zusammenfasst.
Der Antrag wurde im Kultur- und Sportausschuss am 8. September 2016 beschließend behandelt. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 14Anfragen und Mitteilungen
- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich