9. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.16
- 3Haushalt 2017 für den Bereich IZur Vorlage · 13/0643 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 13/0643 liegt dem Kultur- und Sportausschuss der Haushaltsplan für das Jahr 2017 für den Bereich I zur Entscheidung vor. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss den vorgeschlagenen Haushaltsansätzen für die Referate 1, 2, 3 und 4 zustimmt.
Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin vorgelegt und war für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 17. November 2016 als Tagesordnungspunkt 3 vorgesehen. Aus den Dokumenten geht hervor, dass die Verwaltung die Vorlage zur beschließenden Beratung im Ausschuss eingereicht hat.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in der Beschlussvorlage keine spezifischen Beträge für Aufwendungen, Erträge oder Investitionsauszahlungen für das Jahr 2017 aufgeführt. Es werden keine finanziellen Veränderungen oder Deckungsmöglichkeiten durch andere Konten oder Kostenstellen im Dokument ausgewiesen. Die Vorlage dient primär der formellen Bestätigung der geplanten Haushaltsansätze für die genannten Referate innerhalb des Bereichs 1.
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Hauptdokument|20161103141139|20161021122627|20161021122637|20161021122654|20161021122725
- 4Förderung von Sportveranstaltungen im Jahr 2017Zur Vorlage · 13/0669 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0669 befasst sich mit der Förderung von Sportveranstaltungen für das Jahr 2017. Dem Kultur- und Sportausschuss wird vorgeschlagen, über die in der Anlage aufgeführten Förderanträge zu entscheiden.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die entsprechenden Anträge beschließt. Für die Umsetzung der Förderungen sind finanzielle Auswirkungen in Höhe von 65.000,00 Euro für das Jahr 2017 veranschlagt. Dieser Betrag ist auf der Kostenstelle 04200 über das Konto 531800 zu decken. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie etwa jährliche Folgekosten oder Einsparungen, sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Entscheidung über die Anträge war für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 17. November 2016 vorgesehen.
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- 5Individuelle Künstlerförderung
- 6Vorstellung der Evaluation Förderfonds 'Interkultur Ruhr'Zur Vorlage · 13/0676 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Kultur- und Sportausschuss liegt die Beschlussvorlage 13/0676 zur Vorstellung der Evaluation des Förderfonds „Interkultur Ruhr“ vor. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss die Verwaltung dazu beauftragt, den Förderfonds auf Basis der Ergebnisse einer laufenden qualitativen Untersuchung fortzuführen oder neu aufzulegen. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist ab Januar 2017 vorgesehen.
Die Vorlage beinhaltet zudem Angaben zu den finanziellen Auswirkungen für das Jahr 2017. Es ist ein Aufwand in Höhe von 50.000,00 Euro verzeichnet, der aus dem Haushalt über die Kostenstelle 04100 und das Konto 529105 gedeckt werden soll. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie etwa jährliche Folgekosten, Erträge oder Einsparungen, sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Entscheidung über die Fortführung des Fonds ist als beschließend für die Sitzung am 17. November 2016 angelegt.
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- 7Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 7.1Touristische Auswertung 'Tag der Trinkhalle'
- 7.2Konzept 'Sing - Day of Song 2018'Zur Vorlage · 13/0673 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kultur- und Sportausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 17. November 2016 über die Beschlussvorlage 13/0673 zur Zusammenlegung der Veranstaltungen „ExtraSchicht“ und „!Sing – Day of Song“ im Jahr 2018 beraten. Der Ausschuss stimmte dem vorgelegten Konzept des Regionalverbandes Ruhr (RTG) zu.
Die Zustimmung erfolgt unter einer spezifischen Bedingung: Der Regionalverband Ruhr muss bis März 2017 eine ausreichende Finanzierung sicherstellen, um die Durchführung eines zweiten Tages der Trinkhallen im selben Jahr, also 2018, zu gewährleisten. Die Vorlage wurde als beschlussfähige Drucksache zur Entscheidung vorgelegt. Aus den finanziellen Angaben der Vorlage geht hervor, dass für das Jahr 2020 keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Folgekosten aufgeführt sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin bereitete das Konzept für die Beratung im Ausschuss vor.
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- 7.3Projektspezifische Verwendung der Nachhaltigkeitsmittel 2015 durch die RTGZur Vorlage · 13/0675 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage 13/0675 informiert die Regionaldirektorin den Kultur- und Sportausschuss über die projektspezifische Verwendung der Nachhaltigkeitsmittel aus dem Jahr 2015 durch die Regionalversammlung Ruhrgebiets (RTG). Der Inhalt der Vorlage dient dazu, die Verwendung dieser Mittel im Rahmen der laufenden Verwaltung zur Kenntnis zu bringen.
Die Vorlage ist als Berichtsvorlage konzipiert, für die im Kultur- und Sportausschuss lediglich eine Kenntnisnahme vorgesehen ist. Es liegen keine Informationen über finanzielle Auswirkungen, wie etwa zusätzliche Aufwendungen, Erträge oder jährliche Folgekosten, vor, da die Vorlage primär den Status der Mittelverwendung dokumentiert. Ein Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die dargelegte Verwendung der Nachhaltigkeitsmittel zur Kenntnis nimmt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin hat die Vorlage erstellt.
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- 8Konzept Ausstellungsprojekt 2020Zur Vorlage · 13/0636 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 13/0636 wird vorgeschlagen, dass der Regionalverband Ruhr (RVR) als Leitpartner an dem Ausstellungsprojekt des Ruhr Museums für das Jahr 2020 teilnimmt. Die geplante Ausstellung trägt den Arbeitstitel „Wandel und Emanzipation: 100 Jahre Ruhrgebiet. Die andere Metropole“.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dem Konzeptentwurf des Ruhr Museums grundsätzlich zuzustimmen. Im Rahmen dieser Kooperation übernimmt der Regionalverband Ruhr eine finanzielle Beteiligung an dem Projekt. Die vorgesehene Förderung beläuft sich auf insgesamt 250.000 Euro. Dieser Betrag soll in drei Jahresraten über den Zeitraum von 2018 bis 2020 ausgezahlt werden.
Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge die Instanzen des Kultur- und Sportausschusses sowie des Verbandsausschusses in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 9. Dezember 2016 abschließend beschlossen werden soll. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 9Konzept des sechsten Bildungsforums RuhrZur Vorlage · 13/0640 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbands Ruhr liegt die Beschlussvorlage 13/0640 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist das Konzept für das sechste Bildungsforum Ruhr. Die zuständige Regionaldirektorin schlägt vor, das vorliegende Konzept zu beschließen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind Kosten in Höhe von 30.000,00 Euro für das Jahr 2017 verzeichnet. Dieser Betrag ist auf der Kostenstelle 03101 über das Konto 529105 zu decken. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie etwa jährliche Folgekosten, Erträge oder Einsparungen, sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 17. November 2016 zur Beschlussfassung vorbereitet.
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- 10Route der Industriekultur / Emscher Landschaftspark – RVR-Vertrag mit dem Land NRWZur Vorlage · 13/0660 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0660 des Regionalverbandes Ruhr (RVR) sieht die Endabstimmung und Unterzeichnung eines Vertrages mit dem Land Nordrhein-Westfalen bezüglich der Route der Industriekultur und des Emscher Landschaftsparks vor. Die Verwaltung erhält mit diesem Beschlussvorschlag den Auftrag, das Dokument mit dem Land NRW rechtskräftig abzuschließen.
Auf Basis dieses übergeordneten RVR-Vertrages sollen im Anschluss zeitnah Verhandlungen über Einzelverträge mit den jeweiligen Standortbetreibern geführt und diese ebenfalls abgeschlossen werden. Über die weiteren Fortschritte der Vertragsgestaltung soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut Bericht erstattet werden.
Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage umfassen einen Aufwand von 5,6 Millionen Euro für das Jahr 2017, der aus verschiedenen Kostenstellen und Konten gedeckt werden soll. Für die Folgejahre werden jährlich erwartete Kosten in Höhe von 13,0 Millionen Euro veranschlagt, denen jährliche Erträge in Höhe von 8,1 Millionen Euro gegenüberstehen. Die Vorlage durchläuft die Beratung in den zuständigen Ausschüssen für Wirtschaft, Planung, Umwelt sowie Kultur und Sport, bevor eine abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung vorgesehen ist.
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Hauptdokument|20161103151223|20161103151237|20161103151244|20161116150127
- 11Anträge
- 12Anfragen und Mitteilungen
- 12.1Ermäßigungen in den Einrichtungen der Kulturnetzwerke RuhrKunstMuseen und RuhrBühnenZur Vorlage · 13/0614 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Fraktionsanfrage 13/0614 befasst sich die Fraktion Die Linke mit den Ermäßigungsmöglichkeiten in den Einrichtungen der Kulturnetzwerke RuhrKunstMuseen und RuhrBühnen. Ziel der Anfrage ist es, die fachliche Diskussion über die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsvereinbarung zur Kulturhauptstadt 2010 unter dem Aspekt der gesellschaftlichen Teilhabe im Kultur- und Sportausschuss fortzuführen.
Die Anfrage stellt konkrete Fragen zu den bestehenden Konditionen für Menschen mit geringem Einkommen, wie etwa Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, Rentner in Grundsicherung oder Erwerbslose. Es wird um Auskunft darüber gebeten, welche Ermäßigungen oder kostenfreien Eintritte in den jeweiligen Einrichtungen der Netzwerke existieren und ob diese Angebote auf den Personenkreis der Einwohner der jeweiligen Kommune beschränkt sind oder von allen Menschen beansprucht werden können.
Des Weiteren wird die Frage nach der Art der Information gestellt, mit der der betroffene Personenkreis auf die bestehenden Angebote aufmerksam gemacht wird. Abschließend wird die Durchführbarkeit einer gemeinsamen KulturCard für die genannten Personengruppen innerhalb der Netzwerke angefragt. Eine solche Karte soll den Zugang zu ruhrgebietsweiten Ermäßigungen unbürokratisch und wohnortunabhängig ermöglichen. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 17. November 2016 angestrebt.
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- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich