10. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.16
- 3Förderkriterien Förderfonds 'Interkultur Ruhr'Zur Vorlage · 13/0737 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kultur- und Sportausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 16. März 2017 über die Überarbeitung der Förderkriterien für den Förderfonds „Interkultur Ruhr“ beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0737 sah vor, die angepassten Kriterien für die Vergabe von Fördermitteln durch den Ausschuss zu bestätigen.
Mit dem Beschlussvorschlag wurde die Zustimmung zu den überarbeiteten Richtlinien für den genannten Fonds beantragt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass die Neufassung der Kriterien als beschlussfähig eingestuft wurde. Die Verwaltung gab an, dass durch die vorliegende Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Kosten noch Mehraufwendungen oder jährliche Folgekosten für den Haushalt zu verzeichnen. Ebenso ergeben sich aus der Anpassung der Förderkriterien keine Erträge oder Einsparungen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin war für die Erstellung der Vorlage verantwortlich.
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- 4Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 4.1Aktueller Sachstand 'Day of Song'
- 5Einführung einer Kinder-/JugendkulturcardZur Vorlage · 13/0738 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0738 befasst sich mit der Einführung einer Kinder- und Jugendkulturcard. In der vorliegenden Drucksache wird der aktuelle Sachstand zu diesem Vorhaben dargelegt.
Der Inhalt der Vorlage dient als Information für den Kultur- und Sportausschuss. Es wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss den Bericht über den aktuellen Stand der Planungen zur Einführung der Kulturcard zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung des beschriebenen Sachstands keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten entstehen. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 16. März 2017 zur Beratung im zuständigen Ausschuss vorgelegt.
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- 6Anträge Regionale Kulturförderung RVRZur Vorlage · 13/0710 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0710 der Regionaldirektorin befasst sich mit Anträgen zur regionalen Kulturförderung des Regionalverbands Ruhr (RVR). Der Kultur- und Sportausschuss wird gebeten, über die in der Anlage aufgeführten Förderanträge zu entscheiden.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss gemäß dem vorgelegten Beschlussvorschlag über die Anträge beschließt. Für das Haushaltsjahr 2017 sind finanzielle Auswirkungen in Höhe von 92.500,00 Euro verzeichnet. Dieser Betrag ist auf der Kostenstelle 04100 über das Konto 531800 zu decken. Weitere finanzielle Auswirkungen, wie etwa jährliche Folgekosten, Erträge oder Einsparungen, sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Die Beratung des Vorgangs war für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 16. März 2017 vorgesehen.
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- 7Sachstand Kulturkonferenz Ruhr 2017
- 8Sachstand Ruhr BühnenZur Vorlage · 13/0739 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage Nummer 13/0739 wurde dem Kultur- und Sportausschuss ein Sachstandsbericht zum Thema Ruhr Bühnen vorgelegt. Die Vorlage diente dazu, den aktuellen Stand der Entwicklungen im Bereich der Ruhr Bühnen im Rahmen der Sitzung am 16. März 2017 darzustellen.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, der vorsieht, dass der Kultur- und Sportausschuss den Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine weiterführende Entscheidung oder eine Änderung des Status über die reine Kenntnisnahme hinaus ist in der Vorlage nicht vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen weist das Dokument einen Aufwand für das Jahr 2017 in Höhe von 70.108,74 Euro aus. Dieser Betrag ist über die Kostenstelle 04100 auf dem Konto 529105 zu decken. Weitere Angaben zu jährlichen Folgekosten, Erträgen oder Einsparungen sind in der vorliegenden Drucksache nicht enthalten. Die Federführung der Vorlage liegt im Bereich der Regionaldirektorin.
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- 9Route der Industriekultur – RVR-Vertrag mit dem Land NRW und StandortverträgeZur Vorlage · 13/0731 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage 13/0731 informiert die Regionaldirektorin über den aktuellen Sachstand bezüglich der Route der Industriekultur. Der Bericht umfasst die Details zum bestehenden Vertrag zwischen dem Regionalverband Ruhr und dem Land Nordrhein-Westfalen sowie den Status der damit verbundenen Standortverträge.
Die Vorlage wurde für die Beratung in den relevanten Ausschüssen des Regionalverbandes Ruhr vorgesehen. Der Planungsausschuss sollte den Sachstand am 15. März 2017 zur Kenntnis nehmen, gefolgt vom Kultur- und Sportausschuss am 16. März 2017 sowie dem Wirtschaftsausschuss am 20. März 2017. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass die Ausschüsse den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nehmen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die vorliegende Information keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung hat die Vorlage erstellt, um den aktuellen Stand der vertraglichen Regelungen im Kontext der Route der Industriekultur darzustellen.
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- 10Route der Industriekultur – Wanderausstellung an der Bauhaus-Universität WeimarZur Vorlage · 13/0732 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage 13/0732 wurde der Sachstand zur Wanderausstellung an der Bauhaus-Universität Weimar im Rahmen der Route der Industriekultur vorgelegt. Die Vorlage diente dazu, die zuständigen Gremien über den aktuellen Stand des Projekts zu informieren.
Der Sachstandsbericht war für die Sitzungen des Planungsausschusses am 15. März 2017 sowie des Kultur- und Sportausschusses am 16. März 2017 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die Durchführung der Wanderausstellung keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen verzeichnet wurden. Es wurden weder zusätzliche Investitionsauszahlungen noch jährliche Folgekosten oder erwartete Erträge im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass die Ausschüsse den Bericht lediglich zur Kenntnis nehmen.
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- 11Sachstand Ruhr Games 2017
- 12Förderung einer weiteren Sportveranstaltung im Jahr 2017Zur Vorlage · 13/0759 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 13/0759 sieht eine finanzielle Unterstützung für eine Sportveranstaltung in Essen vor. Der Kultur- und Sportausschuss wird dazu angehalten, eine Förderung in Höhe von 5.000,00 Euro für die Durchführung der Kanu-Polo Europameisterschaft 2017 zu beschließen.
Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind für das Jahr 2017 auf der Kostenstelle 04200 und dem Konto 531800 veranschlagt. Aus der Vorlage geht hervor, dass für dieses Vorhaben keine weiteren finanziellen Folgen oder jährlichen Folgekosten entstehen. Die Vorlage wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und war für die Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 16. März 2017 als Tagesordnungspunkt 12 vorgesehen.
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- 13Anträge
- 13.1Etablierung eines Literaturnetzwerkes RuhrZur Vorlage · 13/0769 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Drucksache 13/0769 hat die Fraktion Die Linke einen Antrag gestellt, der die Etablierung eines Literaturnetzwerkes Ruhr zum Ziel hat. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) beauftragt wird, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.
Bei der Erstellung dieses Konzepts soll die Verwaltung mit dem LiteraturBüroRuhr sowie den bereits bestehenden Literaturvereinen, Literaturhäusern und Literaturförderern im Ruhrgebiet zusammenarbeiten. Ziel der Maßnahme ist die Entwicklung einer strukturierten Vernetzung der literarischen Akteure in der Region. Das fertige Konzept soll anschließend im Kultur- und Sportausschuss vorgestellt werden.
Als möglicher Rahmen für eine breitere Diskussion des vorliegenden Konzepts wird die Kulturkonferenz 2018 angeführt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die Umsetzung des Antrags keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten veranschlagt wurden. Der Antrag wurde im Kultur- und Sportausschuss zur Beratung vorgelegt.
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- 13.2Ganztag an den Schulen im Ruhrgebiet – Thema des nächsten Bildungsforums RuhrZur Vorlage · 13/0775 · Fraktionsantrag
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Im Kultur- und Sportausschuss wurde ein Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke beschlossen, der die inhaltliche Gestaltung des für November geplanten Bildungsforums Ruhr zum Thema Ganztagsbetreuung an Schulen im Ruhrgebiet regelt.
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Vertretern der Bildungsbeigeordnetenkonferenz sowie der Arbeitsgruppe „Bildungsregion Ruhr“ zu prüfen, wie die steigenden Anforderungen an die Bildung im Ganztagsbereich, die erforderlichen Standards und die entsprechende Finanzierung im Rahmen des Forums beraten und diskutiert werden können. Ein Ziel dieser Vorbereitung ist es, die Vorstellungen der regionalen Kommunen zum Ganztagsangebot gegenüber dem Land zu bündeln und zu formulieren. In den Vorbereitungsprozess der Konferenz sollen zudem die im Ruhrgebiet tätigen Träger einbezogen werden.
Der Beschluss wurde im Ausschuss einstimmig gefasst. Finanzielle Auswirkungen durch den Antrag werden nicht ausgewiesen.
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- 14Anfragen und Mitteilungen
- 14.1Anfrage der CDU-Fraktion zur Kulturkonferenz 2016
- 1Anträgenicht öffentlich