11. Sitzung des Umweltausschusses
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Tagesordnung
- 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses
- 3Übernahme weiterer RAG-Halden durch den Regionalverband Ruhr; SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0829 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0829 befasst sich mit dem Sachstand zur Übernahme weiterer Halden der RAG durch den Regionalverband Ruhr. Der Inhalt der Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand der Planungen und Prozesse im Zusammenhang mit der Verantwortungsübernahme dieser Flächen.
Die Vorlage wurde im Umweltausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein konkreter Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus dem Dokument gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder notwendigen Budgetanpassungen für das laufende Jahr hervor, da keine Kosten oder Erträge in den entsprechenden Feldern der Vorlage ausgewiesen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt ist für die Bearbeitung des Vorgangs verantwortlich.
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- 4IGA Metropole Ruhr 2027; SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0848 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0848 befasst sich mit dem Sachstandsbericht zur Internationalen Gemeinschafts Aufgabe (IGA) Metropole Ruhr 2027. Die vorliegende Drucksache wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und diente als Grundlage für die Beratung im Umweltausschuss.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die Information über den aktuellen Stand der Umsetzung der genannten Aufgabe. Es wurde ein Beschlussvorschlag unterbreitet, wonach der Umweltausschuss den Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus dem Dokument gehen keine weiteren inhaltlichen Details zu den spezifischen Fortschritten oder den Details der IGA Metropole Ruhr 2027 hervor, da die Vorlage primär den formalen Status der Berichterstattung und die parlamentarische Behandlung dokumentiert.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind in der Vorlage keine Kosten oder Erträge für das laufende Jahr ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt ist für die Bearbeitung der Vorlage verantwortlich. Die Beratung im Umweltausschuss war für die Sitzung am 9. Juni 2017 angesetzt.
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- 5Zielsetzung einer regionalen Radwegeunterhaltung; SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0805 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0805 befasst sich mit der Zielsetzung einer regionalen Radwegeunterhaltung und legt dazu einen Sachstandsbericht vor. Das Dokument wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und diente als Grundlage für die Beratung im Umweltausschuss.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die Information über den aktuellen Stand der Planungen und Maßnahmen zur Unterhaltung des regionalen Radwegenetzes. Es handelt sich dabei um eine reine Berichtsvorlage, die dazu bestimmt ist, den Ausschuss über die Fortschritte und die Zielsetzungen in diesem Bereich in Kenntnis zu setzen.
Im Rahmen der Sitzung des Umweltausschusses am 9. Juni 2017 wurde vorgeschlagen, den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kostenstellen hervor, da die Dokumentation den Status quo der bisherigen Bemühungen zur Sicherstellung der Radwegeunterhaltung beschreibt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt ist für die inhaltliche Ausarbeitung der Informationen verantwortlich.
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- 6Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes Hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0806 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage 13/0806 wurde der aktuelle Sachstand zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes für die Metropole Ruhr vorgelegt. Der Bericht dient der Information der zuständigen Gremien im Regionalverband Ruhr.
Die Vorlage wurde im Planungsausschuss sowie im Umweltausschuss zur Kenntnisnahme in die Beratungsfolge aufgenommen. Die Sitzungen der genannten Ausschüsse waren für den 7. Juni 2017 beziehungsweise den 9. Juni 2017 angesetzt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Fachausschüsse den vorliegenden Sachstandsbericht zum Radwegenetz lediglich zur Kenntnis nehmen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die vorliegende Berichtsvorlage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung der Vorlage verantwortlich.
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- 7Projektvorhaben „TWINS-DIALOG“Zur Vorlage · 13/0816 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0816 befasst sich mit dem Sachstand des Projektvorhabens „TWINS-DIALOG“ im Rahmen der Klimametropole RUHR 2022 für den Zeitraum von 2017 bis 2022. Die Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht zur Kenntnis nimmt. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen des Umweltausschusses am 9. Juni 2017 sowie des Verbandsausschusses am 19. Juni 2017 vorgesehen, wobei der Status jeweils als Information festgesetzt wurde.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für das Projekt keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen im Sinne von neuen Kosten oder Erträgen ausgewiesen sind. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der regionalen Kulturprojekte hat die inhaltliche Aufbereitung der Informationen vorgenommen.
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- 8Bericht zur Lage der Umwelt in der Metropole Ruhr 2017Zur Vorlage · 13/0792 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung hat den Bericht zur Lage der Umwelt in der Metropole Ruhr 2017 zur Kenntnis genommen. Mit der Beschlussvorlage 13/0792 wird die interkommunale und regionale Zusammenarbeit sowie der integrierte Charakter der Berichterstattung ausdrücklich begrüßt. Der Bericht wird als Grundlage für ein abgestimmtes umweltpolitisches Handeln in der Region sowie als Plattform für die Kommunikation gegenüber Dritten bewertet.
Der Regionalverband Ruhr wurde beauftragt, die Umweltberichterstattung in Zusammenarbeit mit den Umweltdezernenten der Verbandsmitglieder fortzuführen. Dabei sollen die inhaltlichen Schwerpunkte und die Auswahl der Indikatoren für künftige Berichte in Abstimmung mit den Städten und Kreisen der Metropole Ruhr festgelegt werden. Über den Fortschritt dieser Abstimmungsprozesse soll die zuständige Fachabteilung die Fachausschüsse des Regionalverbands zeitnah informieren.
Zudem wurde die Verwaltung mit der Vorbereitung und Erstellung des zweiten Berichts zur Lage der Umwelt für das Jahr 2019 beauftragt. Für die Umsetzung der Berichterstattung sind im Jahr 2017 Kosten in Höhe von 16.000 Euro veranschlagt. Für die Jahre 2018 und 2019 werden jährliche Folgekosten in Höhe von jeweils 25.000 Euro erwartet. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 9Emscher Landschaftspark/Route der Industriekultur; RVR-Vertrag mit dem Land Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 13/0846 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Umweltausschusses am 9. Juni 2017 wurde die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0846 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist der unterzeichnete Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Regionalverband Ruhr (RVR) in Bezug auf den Emscher Landschaftspark sowie die Route der Industriekultur.
Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss den bestehenden Vertrag zwischen dem Land und dem Regionalverband förmlich zur Kenntnis nimmt. Aus der vorliegenden Dokumentation geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch jährliche Folgekosten oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit dieser Vorlage verzeichnet. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt hat die Vorlage zur Beratung vorgelegt.
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- 10Sachstand Regionaler Diskurs: Rückblick Sondersitzung vom 29.05.2017Zur Vorlage · 13/0837 · Tischvorlage
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Die Tischvorlage mit der Nummer 13/0837 dient der Information der zuständigen Ausschüsse über den aktuellen Sachstand zum Projekt „Regionaler Diskurs“. Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf einen Rückblick auf die Sondersitzung, die am 29. Mai 2017 stattgefunden hat.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die entsprechenden Fachausschüsse den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage ist für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 6. Juni 2017, des Planungsausschusses am 7. Juni 2017 sowie des Umweltausschusses am 9. Juni 2017 vorgesehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass mit der vorliegenden Information keine finanziellen Auswirkungen verbunden sind. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen für den Haushalt verzeichnet. Die zuständige Regionaldirektorin hat die Vorlage zur Vorlage in den Ausschüssen vorgelegt.
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- 11Integriertes Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020 - AktivLinearPark in Herten und Recklinghausen; SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0845 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0845 befasst sich mit dem Sachstandsbericht zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020, wobei der Fokus auf dem AktivLinearPark in den Städten Herten und Recklinghausen liegt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Umweltausschusses am 9. Juni 2017 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Der Inhalt der Drucksache beschränkt sich auf die Information über den aktuellen Stand der Planungen oder Umsetzungen im Rahmen des genannten Handlungskonzepts. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die vorliegende Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen veranschlagt wurden. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Investitionsauszahlungen oder jährliche Folgekosten für den Haushalt ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt hat die Vorlage erstellt, wobei die Federführung der Bereichsleitung Planung im Rahmen der Vorbereitung der Ausschusssitzung erfolgte. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Umweltausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt.
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- 12Regionale 2016 - Waldband Baustein Waldweideprojekt im Naturerlebnisgebiet Üfter MarkZur Vorlage · 13/0821 · Beschlussvorlage
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Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün hat in der Beschlussvorlage 13/0821 der Einrichtung des Waldweideprojektes im Naturerlebnisgebiet Üfter Mark zugestimmt. Die Umsetzung der Maßnahme ist an die Bedingung geknüpft, dass eine Förderung der entsprechenden Kosten erfolgt.
Sollte keine anteilsmäßige Kostenübernahme durch Fördergeber realisiert werden können, sieht die Vorlage vor, dass die laufenden Betriebskosten für Personal und Sachmittel in einer Höhe von bis zu 80.000 Euro pro Jahr durch RVR Ruhr Grün sichergestellt werden. Eine Deckung dieser Kosten soll gegebenenfalls durch eine teilweise Kompensation innerhalb des bestehenden Naturschutzbudgets erfolgen.
Hinsichtlich der finanziellen Rahmenbedingungen der Investition sind Kosten für den Eigenanteil in Höhe von 255.000 Euro aufgeführt. Für diesen Betrag werden jährliche Kosten aus Zins und Tilgung in Höhe von etwa 14.025 Euro bei einem Zinssatz von 5,5 Prozent sowie eine jährliche Abschreibung von 25.500 Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren veranschlagt. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass das Gesamtvolumen der Investition von 850.000 Euro zu 70 Prozent gefördert werden soll. Der Umweltausschuss erhält die Vorlage zur Kenntnisnahme.
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- 13Integriertes Handlungskonzept (IHK) Revierpark 2020 - Vorstellung und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 13/0820 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0820 der Regionaldirektorin befasst sich mit dem Integrierten Handlungskonzept (IHK) Revierpark 2020. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die Verbandsversammlung dem Integrierten Handlungskonzept in der vorgelegten Fassung grundsätzlich zustimmt. Zudem wird die Befürwortung einer Teilnahme am Wettbewerb „Grüne-Infrastruktur NRW“ vorgeschlagen.
Die Vorlage durchläuft eine mehrstufige Beratungsfolge in den zuständigen Gremien. Die Beratung erfolgt vorberatend im Wirtschaftsausschuss, im Planungsausschuss sowie im Umweltausschuss und im Verbandsausschuss. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 30. Juni 2017 vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2018 Aufwendungen in Höhe von 2.000.000,00 Euro verzeichnet. Der Gesamtaufwand bis zum Jahr 2022 beläuft sich auf 11.700.000,00 Euro. Die Deckung dieser Kosten erfolgt über die Kostenstelle 6300 im investiven Bereich. Weitere Angaben zu jährlichen Folgekosten, Erträgen oder Einsparungen sind in der Vorlage nicht aufgeführt. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 14Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 13/0819 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage 13/0819 wurde ein Sachstandsbericht zum Projekt Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet vorgelegt. Die Vorlage diente dazu, den zuständigen Ausschüssen im Regionalverband Ruhr den aktuellen Stand der Planungen und Entwicklungen bezüglich dieses Infrastrukturvorhabens zu präsentieren.
Die Dokumentation war für die Beratungsfolgen im Planungsausschuss, im Umweltausschuss sowie im Strukturausschuss vorgesehen. In den jeweiligen Sitzungen, die im Juni 2017 stattfanden, wurde der Bericht zur Kenntnis genommen. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass die Fachausschüsse den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nehmen, ohne dass darüber eine weitere Entscheidung oder ein neuer Beschluss erforderlich war.
Aus der Vorlage geht hervor, dass für den vorliegenden Bericht keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Haushalt ausgewiesen wurden. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung war für die Erstellung und Bearbeitung des Dokuments verantwortlich.
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Hauptdokument|20170529122309|20170529123013|20170529141704|20170529141709
- 15Anträge
- 1Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschussesnicht öffentlich
- 2Grundstücksangelegenheiten 121/14nicht öffentlich
- 3Grundstücksangebote größeren Umfangs in der Metropole Ruhrnicht öffentlich
- 4Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangsnicht öffentlich
- 5Anträgenicht öffentlich
- 6Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich