durchgeführt

21. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses

21.11.2019, 10:00 – 21.11.2019, 12:20 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.19
3

Förderung von Sportveranstaltungen im Jahr 2020

Zur Vorlage · 13/1581 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbandes Ruhr berät über die Förderung von Sportveranstaltungen für das Jahr 2020. Die Beschlussvorlage Nummer 13/1581 sieht vor, die im Anhang aufgeführten Förderanträge zu bewilligen. Dieser Vorschlag ist jedoch an die Bedingung geknüpft, dass die Verbandsversammlung den Haushalt für die Jahre 2020/2021 verabschiedet.

Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage betreffen Sachaufwendungen in Höhe von insgesamt 94.000 Euro für das Haushaltsjahr 2020. Laut den vorliegenden Unterlagen ist für diese Mittelbereitstellung keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung erforderlich, da die Kosten durch den bestehenden Haushaltsplan gedeckt sind. Die Maßnahme wird somit als haushaltsneutral eingestuft.

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Hauptdokument 20191025111642 20191025122518 20191031094655 20191031094704
4

ecce GmbH Zwischenbilanz Nachhaltigkeit RUHR.2010
5

Vorstellung Projekt #heimatruhr
6

Ruhr Tourismus GmbH Sachstand Großveranstaltung 2020
7

Jubiläum des RVR in 2020 - aktueller Sachstand der Projekte
8

Doppelhaushalt 2020/2021 - Doppelhaushalt 2020/2021 für den Bereich Regionaldirektorin

Zur Vorlage · 13/1576 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kultur- und Sportausschuss empfiehlt dem Verbandsausschuss sowie der Verbandsversammlung die Beschlussfassung des Doppelhaushalts 2020/2021 für den Bereich der Regionaldirektorin. Die Vorlage umfasst die Budgetierung verschiedener Referate, darunter die Verbandsleitung und das Büro der Regionaldirektorin, die strategische Entwicklung und Kommunikation, die Verbandsgremien sowie die Bereiche Bildung und Soziales sowie Kultur und Sport.

Die entsprechenden Haushaltsdaten, einschließlich der Planansätze für Erträge und Aufwendungen in den jeweiligen Kostenstellen, sind in den Anlagen der Drucksache enthalten. Der Entwurf des Haushaltsplans wurde bereits im Oktober 2019 der Verbandsversammlung vorgelegt.

Aus den vorliegenden Informationen geht hervor, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist, da die Planung als haushaltsneutral beziehungsweise als Haushaltsverbesserung einzustufen ist. Etwaige Veränderungen werden dem Verbandsausschuss im Rahmen einer Änderungsliste nachgereicht.

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Hauptdokument 20191028110426 20191028110517 20191028110434 20191028110441 20191028110446 20191028110450 20191028110455 20191028110500 20191028110508 20191028110513
9

Rückblick Kulturkonferenz Ruhr 2019
10

Sachstand Projekt Interkultur Ruhr
11

Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' unter 5.000 € bewilligt durch die Regionaldirektorin

Zur Vorlage · 13/1585 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kultur- und Sportausschuss setzt sich mit der Kenntnisnahme von Förderanträgen aus dem Förderfonds „Interkultur Ruhr“ auseinander. Die Regionaldirektorin hat hierfür Anträge in einer Gesamthöhe von 39.398,00 Euro bewilligt. Sämtliche bewilligten Einzelanträge liegen dabei unter einem Betrag von 5.000,00 Euro.

Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen ist festzuhalten, dass durch diese Bewilligungen keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung notwendig wird. Die Vorlage führt die Maßnahme als haushaltsneutral aus, da keine zusätzlichen Mittel über den bestehenden Haushalt hinaus bereitgestellt werden müssen. Eventuelle Folgewirkungen sind im Rahmen des bereits berücksichtigten Bedarfs enthalten. Damit ergeben sich für die kommenden Haushaltsjahre keine abweichenden Anforderungen an die Budgetplanung durch diese spezifischen Förderentscheidungen.

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Hauptdokument 20191113130604
12

Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr'

Zur Vorlage · 13/1584 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbands Ruhr befasst sich im Rahmen seiner Sitzung am 21. November 2019 mit den Förderanträgen für den Förderfonds „Interkultur Ruhr“. Die vorliegende Beschlussvorlage Nummer 13/1584 sieht die Entscheidung über die in der Anlage aufgeführten Anträge vor, deren Gesamtsumme sich auf 17.330,00 Euro beläuft.

Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass für diese Mittelbereitstellung keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Bereitstellung erforderlich ist. Die Maßnahme wird als haushaltsneutral eingestuft. Die im Dokument aufgeführten Budgetplanungen für die Jahre 2020 bis 2023 dokumentieren die Erträge und Aufwendungen der entsprechenden Kostenstelle, wobei die Entscheidung über die spezifischen Förderanträge des Interkultur-Fonds innerhalb der bestehenden Haushaltsstruktur erfolgt.

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Hauptdokument 20191112113441
13

Aufnahme der Antony-Hütte als Ankerpunkt in die Route Industriekultur

Zur Vorlage · 13/1555 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung wird ersucht, die Antony-Hütte als neuen Ankerpunkt in die Route der Industriekultur aufzunehmen. Dieser Beschlussvorschlag stützt sich auf die Empfehlung eines Expertengremiums. Parallel dazu soll die Verwaltung beauftragt werden, die erforderlichen infrastrukturellen und medialen Ergänzungen im System der Route der Industriekultur umzusetzen.

Der Antrag zur Aufnahme des Standorts in Oberhausen wurde vom Landschaftsverband Rheinland gestellt. Das zuständige Expertengremium hat den Standort nach einer Prüfung im Juni 2019 einstimmig empfohlen. In der Begründung wird die industrielle Bedeutung der Antony-Hütte als Ursprung der Eisenindustrie sowie ihre funktionale Verknüpfung mit weiteren regionalen Standorten angeführt. Der Standort wird als ergänzend zu bestehenden Ankern der Route eingestuft und weist laut Experten eine hohe Symbolkraft für die Region auf. Zudem werden die Qualität der Informationsvermittlung sowie das Potenzial für den Tourismus positiv hervorgehoben.

Die finanziellen Auswirkungen der Integration sind im Doppelhaushalt 2020/21 bereits berücksichtigt. Die Kosten für Maßnahmen wie die Errichtung von Signalobjekten oder die Anpassung der Beschilderung erfordern keine zusätzliche Mittelbereitstellung. Die Einbindung des Standortes in das Mediensystem erfolgt sukzessive im Zuge von Neuauflagen.

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Hauptdokument 20191009085629-1 20191015134613
14

Anträge
15

Anfragen und Mitteilungen
15.1

Jüdische Kultur in der Metropole Ruhr

Zur Vorlage · 13/1606 · Fraktionsanfrage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Koalitionsfraktionen in der Verbandsversammlung haben mit der Drucksache 13/1606 eine Anfrage zum Thema jüdische Kultur in der Metropole Ruhr eingereicht. Ziel der Anfrage ist es, Möglichkeiten zu ermitteln, wie jüdische kulturelle Angebote wie Musik, Literatur und bildende Kunst verstärkt in die Aktivitäten des Verbandes integriert werden können, um ein friedliches Miteinander der Kulturen zu fördern.

Im Rahmen der Anfrage bitten die Fraktionen die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Möglichkeiten zur Stärkung dieser kulturellen Einbindung bestehen und ob ein Überblick über bestehende Veranstaltungen jüdischer Kultur vorliegt. Zudem wird nach den Bereichen gefragt, in denen besonders viele Initiativen aktiv sind, sowie nach dem Umfang der Vernetzung zwischen dem Bereich Interkultur und Vertretern der jüdischen Kultur. Die Anfrage thematisiert zudem die Kontakte zu kulturellen Veranstaltern und die Möglichkeiten zur Unterstützung lokaler Initiativen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft das bisherige Engagement des Regionalverbandes Ruhr bei den Jüdischen Kulturtagen Rhein-Ruhr sowie die Prüfung, ob ein zukünftiges Engagement auch auf den westfälischen Teil der Metropole Ruhr ausgedehnt werden kann.

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Hauptdokument
15.2

Fragen zum Doppelhaushalt 2020/2021

Zur Vorlage · 13/1612 · Fraktionsanfrage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) hat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 eine Fraktionsanfrage mit der Nummer 13/1612 eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf verschiedene Projekt- und Leistungssteckbriefe und fordert die Verwaltung dazu auf, bis zur Sitzung des Verbandsausschusses am 2. Dezember 2019 Stellung zu nehmen.

Im Zentrum der Fragen steht die Prüfung, inwieweit die Projekte des Referats 3 „Bildung und Soziales“ den Aufgabenbereich des RVR abdecken. Bezüglich der „Ruhr Games“ bittet die Fraktion um eine Aufschlüsselung der Personalkosten sowie um eine Untersuchung, ob die Organisation extern vergeben werden kann, während die Projektsteuerung durch das Personal des Verbands erfolgt.

Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft den regionalen Charakter des Projekts „Kunstcamp“. Hierbei wird nach der Einschätzung der Verwaltung gefragt und die Möglichkeit einer kommunalen Durchführung thematisiert. Schließlich werden detaillierte Informationen zu den Inhalten, Zahlen und Fakten der „Nachhaltigen Sportprojekte“ angefordert.

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Hauptdokument
1

Jurybesetzung Literaturpreis 2020nicht öffentlich
2

Anträgenicht öffentlich
3

Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich