4. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Bildung und Innovation
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Tagesordnung
- 1Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift
- 3Bestellung und Abberufung der Schriftführung nebst StellvertretungZur Vorlage · 14/0389 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation des Regionalverbandes Ruhr sieht personelle Änderungen in der Schriftführung vor. Laut der Beschlussvorlage 14/0389 soll Dr. Farina Nagel mit sofortiger Wirkung als Schriftführerin des Ausschusses abberufen werden.
Im Zuge dieser Neubesetzung wird Janina Wilde als neue Schriftführerin für den Ausschuss bestellt. Als Vertretung für die Schriftführung wurde Dr. Verena Eckl eingesetzt. Die Grundlage für diese Bestellung und Abberufung bildet die Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr, welche dem Fachausschuss die Bestimmung der Schriftführung überträgt.
Die personellen Veränderungen haben keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt des Regionalverbandes. Es ist keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich, wodurch die Maßnahme haushaltsneutral bleibt.
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- 4Ausgewählte Aspekte aus dem Sozialbericht NRW 2020Zur Vorlage · 14/0396 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation des Regionalverbandes Ruhr wurde im Rahmen der Sitzung am 11. November 2021 eine Berichtsvorlage zur Kenntnis genommen. Die Drucksache mit der Nummer 14/0396 befasste sich mit ausgewählten Aspekten aus dem Sozialbericht NRW 2020.
Die Berichterstattung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte in mündlicher Form. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Information über die Inhalte des Sozialberichts keine finanziellen oder haushaltsmäßigen Auswirkungen für den Regionalverband Ruhr nach sich zieht. Es ist keine Nachveranschlagung sowie keine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich, da der Regionalverband nicht an der Finanzierung des zugrunde liegenden Projekts beteiligt ist. Die Vorlage dient somit der Information über die im Sozialbericht dokumentierten Aspekte für den betrachteten Zeitraum.
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- 5Vorstellung Konzept Sozialberichterstattung RuhrZur Vorlage · 14/0393 · Berichtsvorlage
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Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation hat die Berichtsvorlage zum Konzept der Sozialberichterstattung Ruhr zur Kenntnis genommen. Ziel des Vorhabens ist der Aufbau einer regionalen Sozialberichterstattung durch den Regionalverband Ruhr (RVR), welche die bereits bestehenden Berichte der einzelnen Kommunen in der Metropole Ruhr ergänzt. Angesichts des Strukturwandels und der damit verbundenen sozioökonomischen Herausforderungen sollen datengestützte Informationen für Akteure der Region bereitgestellt werden, um Impulse für ein gemeinsames Handeln zu setzen.
Die Sozialberichterstattung konzentriert sich auf die Bereitstellung, Erläuterung und Analyse von Daten zur Beobachtung des sozialen Wandels im Ruhrgebiet. Die Umsetzung soll unter anderem durch kompakte Berichte, Karten und Übersichtspräsentationen erfolgen. Durch den Austausch mit Fachakteuren und politischen Entscheidungsträgern sollen Schwerpunkte der Analysen erarbeitet werden, um Transparenz zu schaffen und die Übertragung bewährter lokaler Instrumente auf die gesamte Region zu ermöglichen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist festzuhalten, dass für das Vorhaben keine zusätzliche Nachveranschlagung erforderlich ist, da die Kosten im Rahmen des bestehenden Haushalts gedeckt sind. Die veranschlagten Aufwendungen für Personal und Sachmittel sind in den entsprechenden Planungen für die Jahre 2022 bis 2025 und darüber hinaus aufgeführt.
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- 6Haushalt 2022 für den Bereich I bzw. das Referat 3 und das Referat 18Zur Vorlage · 14/0394 · Beschlussvorlage
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Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation berät über die Beschlussvorlage 14/0394 zum Haushaltsplan 2022 für den Bereich I des Regionalverbandes Ruhr. Im Fokus stehen dabei die Haushaltsansätze für das Referat 3 (Bildung und Soziales) sowie das Referat 18 (Zentrale Dienste). Der Ausschuss empfiehlt dem Verbandsausschuss und der Verbandsversammlung, die entsprechenden Ansätze für das Jahr 2022 und die Folgejahre unter Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen zu beschließen.
Die Vorlage bezieht sich auf den Haushaltsplanentwurf 2022, der bereits mit der Drucksache Nr. 14/0323 vorgelegt wurde. Die detaillierten Haushaltsdaten für die betroffenen Referate sind in diesem Entwurf enthalten. Erkennbare Veränderungen werden dem Verbandsausschuss im Rahmen einer separaten Änderungsliste nachgereicht. Gemäß den Angaben in der Vorlage ist keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel erforderlich, was eine Haushaltsneutralität beziehungsweise eine Haushaltsverbesserung bedeutet.
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- 7Digitaler Radfernweg am Beispiel der RömerLippeRouteZur Vorlage · 14/0398 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage 14/0398 befasst sich mit dem Thema eines digitalen Radfernwegs am Beispiel der RömerLippeRoute. Der entsprechende Tagesordnungspunkt war für die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Bildung und Innovation am 11. November 2021 vorgesehen, um einen mündlichen Bericht über das Projekt zur Kenntnis zu nehmen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen geht aus dem Dokument hervor, dass durch das Vorhaben keine Kosten für den Regionalverband Ruhr entstehen, da der Verband nicht an der Projektfinanzierung beteiligt ist. Eine Nachveranschlagung oder die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel ist daher nicht erforderlich, was eine Haushaltsneutralität zur Folge hat. Die Bearbeitung der Vorlage erfolgte im Bereich R3 Bildung und Soziales unter der Leitung von Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel.
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- 8Digital Health Factory Ruhr Digital Health Factory RuhrZur Vorlage · 14/0397 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0397 informiert über den aktuellen Stand des Projekts „Digital Health Factory Ruhr“. Der entsprechende Bericht wurde für den Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation zur Kenntnisnahme vorbereitet. Die Berichterstattung zum Projektstatus ist für die Sitzung am 11. November 2021 als mündlicher Bericht vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird dargelegt, dass für den Regionalverband Ruhr keine Kosten durch das Vorhaben entstehen, da der Verband nicht an der Finanzierung des Projekts beteiligt ist. Eine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln ist daher nicht erforderlich, was einer Haushaltsneutralität entspricht. Zudem ergeben sich aus dem Projekt keine Auswirkungen auf die Bilanz des Regionalverbandes durch Veräußerungsgewinne oder -verluste.
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- 9Berichterstattung zum digitalen Zwilling der Metropole Ruhr
- 10Anfragen und Mitteilungen
- –UmweltbildungZur Vorlage · 14/0348 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Regionalverband Ruhr (RVR) eine Anfrage zum Thema Umweltbildung eingereicht. Die Vorlage bezieht sich auf vorangegangene Beantwortungen zu diesem Themenkomplex und hinterfragt verschiedene Aspekte der aktuellen Bildungslandschaft im Verbandsgebiet.
In der Anfrage werden unter anderem die Auslassung bestimmter Standorte wie der Bislichen Insel und des Landschaftsparks Duisburg in früheren Antworten thematisiert. Die Fraktion bittet um Klärung, ob Umweltbildungsangebote vorrangig im Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierung Münster liegen und ob sich bewährte Modelle wie das „Heidhof“-Modell auf die Gebiete der Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf übertragen lassen. Zudem wird nach der Identität spezifischer Leitlinien zur Nachhaltigkeitsbildung sowie nach der Information kommunaler Bildungsbüros gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Bekanntmachung der Angebote. Die Fraktion erkundigt sich nach geplanten Marketingmaßnahmen und Möglichkeiten einer engeren Kooperation mit Schulen und Kindertagesstätten, etwa durch die Einbindung von Rangern aus dem Bereich RuhrGrün. Abschließend fordert die Vorlage konkrete Kennzahlen zur Nutzung der Umweltbildung sowie Informationen über eine mögliche gemeinsame Plattform für Bildungsangebote und die Zusammenarbeit mit Landesprogrammen wie „Schule der Zukunft“ und der BNE-Agentur.
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