8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2022
- 3Urbane Künste Ruhr - Rückblick 2022 und Ausblick 2023
- 4Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms - Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2022Zur Vorlage · 14/0783 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 14/0783 behandelt die Kunst- und Kulturförderung im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms für die Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet. Die Vorlage wurde als gemeinsame Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.
Gegenstand der Unterlagen ist die Beratung und Beschlussfassung über die Projektförderung für das Jahr 2023. Der Verbandsausschuss übernimmt dabei die Federführung. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt sowie in den Verbandsausschuss vorgelegt, bevor sie in der Verbandsversammlung am 9. Dezember 2022 zur Entscheidung ansteht.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die kurzfristig vorgelegte Vorlage zur Kenntnis nimmt und den vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die Einreichung erfolgt gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirke Düsseldorf, Münster und Arnsberg.
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Hauptdokument|20221114161426-0|20221114161428-0|20221114161430-0|20221114161432-0
- 5Städtebauförderung hier: Bericht zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogrammes 2022 und des Sonderprogramms 'Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten in NRW 2022'Zur Vorlage · 14/0781 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster haben eine gemeinsame Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0781 vorgelegt. Der Bericht befasst sich mit der Veröffentlichung des Städtebauförderprogrammes 2022 sowie des Sofortprogramms „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten in NRW 2022“.
Die Unterlagen wurden für die Sitzungen des Planungsausschusses am 9. November 2022 und des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt am 17. November 2022 vorbereitet. Der Inhalt umfasst textliche Erläuterungen zum Städtebauförderprogramm sowie zum Investitionspakt. Zudem enthält die Vorlage eine Übersicht über Abweichungen zum Städtebauförderprogramm 2022 sowie eine Aufstellung der Projekte, die im Rahmen des Sofortprogramms zur Förderung von Sportstätten enthalten sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster eingereicht.
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Hauptdokument|20221019155032-0|20221019155034-0|20221019155036-0
- 6Regionale Sportförderung - Anträge für 2023Zur Vorlage · 14/0797 · Beschlussvorlage
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Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät über die regionale Sportförderung für das Jahr 2023. In der Beschlussvorlage Nummer 14/0797 wird vorgeschlagen, die in den Anlagen aufgeführten Förderanträge zu bewilligen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Verbandsversammlung den Haushalt für das Jahr 2023 verabschiedet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird im Dokument festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist, was einer Haushaltsneutralität entspricht. Die vorliegenden Zahlen beziehen sich auf den Teilergebnisplan der Kostenstelle 04200. Es wird erläutert, dass sich Anpassungen in den Planungen aus pauschalen Kürzungen im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 ergeben.
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- 7Haushalt 2023 für das Referat 4Zur Vorlage · 14/0801 · Beschlussvorlage
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In der Beschlussvorlage 14/0801 geht es um die Festlegung der Haushaltsansätze für das Jahr 2023 sowie die Folgejahre für das Referat 4, welches die Bereiche Kultur, Sport und Industriekultur umfasst. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt empfiehlt dem Verbandsausschuss und der Verbandsversammlung, diese Ansätze unter Berücksichtigung etwaiger Änderungsvorschläge zu beschließen.
Die Grundlage bildet der Entwurf des Haushaltsplans 2023, der bereits im September 2022 vorgelegt wurde. Die entsprechenden Finanzdaten für das Referat 4 sind in den Seiten 152 bis 158 des Haushaltsplanentwurfs enthalten, während die Informationen zu den Strategiefeldern und Projekten ab Seite 257 einsehbar sind.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird dokumentiert, dass keine zusätzliche Bereitstellung von Mitteln über den Plan hinaus erforderlich ist, was einer Haushaltsneutralität oder -verbesserung entspricht. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel unter Beteiligung des Referatsleiters Thomas Holtmann erstellt.
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- 8Interkultur Ruhr - Evaluation Förderfonds 2021 und Ausblick 2023 - Netzwerkmanagement
- 9Regionale Kulturförderung - Anträge für 2023Zur Vorlage · 14/0756 · Beschlussvorlage
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Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät über die regionale Kulturförderung für das Jahr 2023. Im Zentrum der Beschlussvorlage Nummer 14/0756 steht die Entscheidung über verschiedene Förderanträge, deren Details in den Anlagen zum Dokument aufgeführt sind. Der vorliegende Vorschlag sieht vor, dass der Ausschuss diese Anträge beschließt, unter dem Vorbehalt der Verabschiedung des Haushaltsplans 2023 durch die Verbandsversammlung.
Die finanziellen Auswirkungen der Fördermaßnahmen werden in der Vorlage dargelegt. Dabei wird auf Abweichungen im Teilergebnisplan hingewiesen, die sich aus pauschalen Kürzungen im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 sowie aus gestiegenen Personalkosten ergeben. Letztere resultieren laut den Erläuterungen aus der Besetzung einer Stelle für die Teamleitung. Die Vorlage dient als Entscheidungsgrundlage für die Sitzung des Ausschusses am 17. November 2022.
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- 10Anträge
- 10.1Reglung des Verfahrens zur Vergabe des Ehrenpreises des Literaturpreises RuhrZur Vorlage · 14/0765 · Fraktionsantrag
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Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag zur Neuregelung des Verfahrens bei der Vergabe des Ehrenpreises des Literaturpreises Ruhr eingebracht. Ziel der Vorlage ist es, die Transparenz im Auswahlprozess zu erhöhen, indem eine stärkere Einbindung der Mitglieder des Fachausschusses ermöglicht werden soll.
Nach der Neukonzeption des Literaturpreises im Jahr 2019 bestimmt der Regionalverband Ruhr (RVR) gemeinsam mit dem Literaturbüro Ruhr die Preisträger auf Basis eines Vorschlags. Die Fraktion beantragt nun, dass die Verwaltung mit dem Literaturbüro Ruhr klärt, wie eine verstärkte Beteiligung des Fachausschusses realisiert werden kann. Dabei wird angestrebt, dass Vorschläge der Ausschussmitglieder künftig in die Erstellung der internen Vorschlagsliste einfließen können, beispielsweise durch Beratungen im bestehenden interfraktionellen Arbeitskreis.
Die Begründung des Antrags verweist auf die aktuelle Situation, in der mehrere Personen für den Ehrenpreis in Betracht kommen, die sich für die Literatur in der Metropole Ruhr einsetzen. Der Antrag sieht keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen oder eine Nachveranschlagung von Haushaltsmitteln vor.
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- 11Anfragen und Mitteilungen
- 11.1Stärkung und Unterstützung von KulturnetzwerkenZur Vorlage · 14/0809 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion der Grünen im Ruhrparlament hat mit der Drucksache 14/0809 eine Fraktionsanfrage zur Stärkung und Unterstützung von Kulturnetzwerken eingereitiert. Die Anfrage bezieht sich auf die in den Steckbriefen zum Haushalt 2023 sowie in der Nachhaltigkeitsvereinbarung festgelegten Ziele des Regionalverbandes Ruhr, welche die Förderung und Initiierung solcher Netzwerke vorsehen.
Im Rahmen der Anfrage werden die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen gebeten. Die Fraktion möchte zunächst erfahren, welche Potenziale die Verwaltung im Bereich der Kulturnetzwerke identifiziert hat. Des Weiteren wird nach möglichen neuen Netzwerken gefragt, die für eine solche Unterstützung in Betracht gezogen werden können. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den Prozess der Initiierung, wobei die Verwaltung darlegen soll, wie die Entstehung neuer Netzwerke ablaufen soll.
Die Vorlage ist für den Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt zur Kenntnisnahme vorgesehen, dessen Sitzung am 17. November 2022 angesetzt war. Die Anfrage wurde von Jörg Obereiner und Felix Kalker unterzeichnet.
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- 11.2KiR als regionaler KulturkalenderZur Vorlage · 14/0810 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion der Grünen im Ruhrparlament hat mit der Drucksache 14/0810 eine Anfrage zur Weiterentwicklung des Portals „KiR“ als regionalen Kulturkalender eingebracht. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass eine einheitliche Plattform für Kulturtermine sowohl für die Nutzer als auch als Marketinginstrument für den Regionalverband Ruhr (RVR) dienlich sein könnte.
Die Anfrage an die Verwaltung umfasst zwei spezifische Fragestellungen. Zum einen wird erfragt, ob der RVR technisch dazu in der Lage ist, KiR zu einem regionalen Kulturkalender auszubauen. Zum anderen soll geklärt werden, ob seitens der Kommunen bereits Interessensbekundungen an einer solchen Lösung vorliegen.
Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt am 17. November 2022 vorgesehen, um dort zur Kenntnis genommen zu werden. Die Anfrage wurde von Jörg Obereiner sowie Karsten Finke und Felix Kalker eingereicht.
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- 11.3Vielfalt in der VerwaltungZur Vorlage · 14/0811 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion der AfD hat im Regionalverband Ruhr (RVR) die Fraktionsanfrage 14/0811 zum Thema „Vielfalt in der Verwaltung“ eingereicht. Grundlage der Anfrage ist die Unterzeichnung der Charta der Vielfalt durch den RVR im Frühjahr 2022. Die Vorlage bezieht sich dabei insbesondere auf die Handlungsfelder Ethnizität, Alter und soziale Klasse sowie deren Bearbeitung anhand von Qualitätszielen, Defiziten, Chancen und Handlungsoptionen.
Mit der Anfrage werden Informationen zum aktuellen Sachstand sowie zu bereits ergriffenen oder umgesetzten Maßnahmen angefordert. Darüber hinaus wird nach dem derzeitigen Zeitplan für die weitere Umsetzung der Ziele gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft das Personalwesen. Es soll dargelegt werden, inwiefern bei Personaleinstellungen bereits Bewerberinnen und Bewerber mit Merkmalen bezüglich Ethnizität, Alter, sozialer Klasse oder geschlechtlicher Identität gewonnen werden konnten. Die Anfrage wurde von Alan Imamura im Auftrag des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Seitz erstellt.
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- 11.4Synergien und Unterstützung bei anstehenden SportgroßveranstaltungenZur Vorlage · 14/0816 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion „Die Grünen im Ruhrparlament“ hat im Regionalverband Ruhr (RVR) eine Anfrage zur Unterstützung anstehender Sportgroßveranstaltungen gestellt. Mit Blick auf kommende Ereignisse wie die World University Games und die Fußball-Europameisterschaft befasst sich die Drucksache 14/0816 mit der Nutzung von Synergien und Erfahrungen des Verbandes, etwa aus der Durchführung der „Ruhrgames“.
Die Anfrage fordert die Verwaltung dazu auf, über verschiedene Möglichkeiten der Begleitung dieser Veranstaltungen zu berichten. Ein Schwerpunkt liegt auf der Bereitstellung von Flächen für Nebenveranstaltungen, beispielsweise auf Halden. Zudem wird nach der Entwicklung von Verkehrskonzepten gefragt, die darauf abzielen, das Verbandsgebiet einem internationalen Publikum zugänglich zu machen, angelehnt an Konzepte wie die „Extraschicht“.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, inwiefern der RVR die Sportgroßveranstaltungen für Marketingzwecke nutzen will und welche Kommunikationswege dabei verfolgt werden. Dabei stehen auch die internationale Bewerbung des Ruhrgebiets als Tourismus- und Wissensmetropole im Fokus. Abschließend wird die Frage nach der Einsatzfähigkeit eines eigenen Ticketmanagements zur Unterstützung externer Großveranstaltungen gestellt.
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- 11.5Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stärkung und Unterstützung von KulturnetzwerkenZur Vorlage · 14/0809-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Der Regionalverband Ruhr hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stärkung und Unterstützung von Kulturnetzwerken reagiert. Die Verwaltung betont, dass die Förderung und Koordination verschiedener Netzwerke – wie etwa RuhrKunstMuseen, RuhrBühnen, das Netzwerk der Kinder- und Jugendtheater sowie das Literaturgebiet Ruhr – bereits Bestandteil der regionalen Aufgaben ist. Zudem werden die Netzwerkarbeit im Bereich route.industriekultur und Interkultur Ruhr koordiniert. Ziel dieser Arbeit ist die Profilierung der Kulturmetropole Ruhr sowie die Sicherung der Qualität und Vielfalt der regionalen Kulturlandschaft.
Potenziale für die Zukunft sieht die Verwaltung insbesondere in der themenorientierten und spartenübergreifenden Zusammenarbeit, beispielsweise in den Bereichen Nachhaltigkeit, Diversität oder Besucherbindung. Als Beispiel für eine erfolgreiche Kooperation wurde der Bewerbungsprozess um die Manifesta 2026 angeführt. Die Einrichtung neuer, dauerhafter Netzwerkstrukturen ist derzeit jedoch nicht geplant, da die personellen und finanziellen Ressourcen begrenzt sind; die verfügbaren Mittel für die Netzwerkarbeit belaufen sich aktuell auf jährlich 7.000 Euro. Der Regionalverband versteht sich dabei als zentrale Anlaufstelle, wobei Impulse zur Vernetzung primär aus den jeweiligen Kulturszenen kommen sollen, während der Verband Beratungsleistungen und Moderation anbietet.
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- 11.6Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen KiR als regionaler KulturkalenderZur Vorlage · 14/0810-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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In der Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Bündnis 90/Die Grünen erläutert die Regionaldirektorin die Funktionen des regionalen Kulturportals kulturinforuhr.de (KIR). Das System dient der Übersichtlichkeit kultureller Veranstaltungen in den 53 Kommunen der Metropole Ruhr. Jährlich werden etwa 50.000 Datensätze in 13 verschiedenen Kategorien, wie etwa Ausstellungen, Konzerte oder Theater, erfasst. Neben dem Veranstaltungskalender umfasst das Portal Informationen zu Kulturstätten sowie eine Suchfunktion für mietbare Locations. Ergänzt wird das Angebot durch den Informationsdienst idr sowie die vierteljährliche Printpublikation „KIR kulturinfo.ruhr“.
Die Datenpflege erfolgt durch eine Kombination aus zentraler Eingabe und dezentraler Zuleieferung. Über eine XML-Schnittstelle stellt KIR die Datensätze allen 53 Gemeinden zur Nutzung in deren eigenen Kalendern zur Verfügung. Zudem nutzt das Landesportal „KulturKenner NRW“ sowie das Open-Source-Projekt der RTG die Informationen aus dem Portal.
Im Rahmen von Pilotprojekten wurden bereits spezifische Online-Fenster für den Ennepe-Ruhr-Kreis und den Kreis Unna entwickelt. Im Modell des Kreises Unna übernimmt die KIR-Redaktion die Kulturdaten, während die Kreisverwaltung zusätzliche Freizeitveranstaltungen einpflegt. Obwohl die Kommunen der Metropole Ruhr zur Wahrung ihrer Identität weiterhin an eigenen Veranstaltungskalendern festhalten, wird das Modell aus Unna als Grundlage für eine mögliche Ausweitung der Zusammenarbeit auf weitere Kommunen angeführt.
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- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich