durchgeführt

17. Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

24.01.2025, 10:00 – 24.01.2025, 11:41 Uhr

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
2

Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses
3

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
3.1

Rückblick Fördermaßnahmen im Naturschutzbereich 2024

Zur Vorlage · 14/1919 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Drucksache 14/1919 stellt eine Berichtsvorlage für den Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz des Regionalverbandes Ruhr (RVR) dar. Gegenstand der Vorlage ist ein Rückblick auf die im Kalenderjahr 2024 durchgeführten Fördermaßnahmen im Bereich des Naturschutzes sowie der Landschaftspflege.

Die Sitzungsvorlage wurde gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf vorgelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Jahresbericht 2024 zur Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege förmlich zur Kenntnis nimmt.

Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgt durch die zuständigen Ansprechpartnerinnen der Bezirksregierungen Arnsberg, Münster und Düsseldorf. Die Vorlage dient dazu, den Stand der Förderaktivitäten im Bereich des Naturschutzes für das Jahr 2024 im Ausschuss zu dokumentieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20250109173305-0
3.2

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Rückblick 2024

Zur Vorlage · 14/1920 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage 14/1920 behandelt die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten sowie einen Rückblick auf das Jahr 2024. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz des Regionalverbands Ruhr (RVR) soll die im Verbandsgebiet durchgeführten Maßnahmen zur Kenntnis nehmen.

Im Zentrum der Vorlage stehen die im Jahr 2024 geförderten Altlastenmaßnahmen sowie die geförderten Bodenschutzmaßnahmen, Erfassungen und kommunalen Planungen. Die Dokumentation umfasst dabei sowohl die Sanierungsbemühungen als auch die entsprechenden Planungsleistungen innerhalb des Verbandsgebiets.

Die Sitzungsvorlage wurde im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt. Neben einer Sachverhaltsdarstellung enthält das Dokument verschiedene Anlagen, darunter Listen zu den geförderten Maßnahmen sowie eine Dringlichkeitsliste für die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten aus dem Jahr 2024.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20250109164052-0 20250109164055-0 20250109164057-0 20250109164100-0 20250109164102-0
3.3

Anträge
3.4

Anfragen und Mitteilungen
4

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
4.1

CO2-Monitoring und digitale Klimaschutzplanung im Ruhrgebiet - Entwicklungen und Ausblick

Zur Vorlage · 14/1900 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage 14/1900 informiert über den aktuellen Stand des CO2-Monitorings und der digitalen Klimaschutzplanung im Ruhrgebiet. Ein zentrales Element ist die Web-Anwendung ClimateOS, die im Jahr 2024 mit Förderung der Nationalen Klimaschutzinitiative für alle 53 Kommunen der Region integriert wurde. Die Anwendung ermöglicht ein digitalgestütztes Monitoring sowie eine gemeinschaftliche Planung der Klimaschutzmaßnahmen.

Bisher wurden zwei von drei geplanten Meilensteinen erreicht. Im Zeitraum von Februar bis September 2024 fanden 33 Schulungen für zahlreiche Fachkräfte aus den Bereichen Klimaschutz, Mobilität und Stadtplanung statt. Der dritte Meilenstein, die vollständige Eintragung der kommunalen Klimaschutzdaten in die Plattform, befindet sich noch in der Umsetzung. Während fünf Kommunen die Daten bereits vollständig erfasst haben, befinden sich 33 weitere Kommunen in der Beratungsphase oder in der Vorbereitung der Dateneingabe. Verzögerungen resultieren teilweise aus laufenden Aktualisierungen kommunaler Konzepte oder fehlenden Ansprechpartnern in einigen Städten. Eine vollständige Integration aller 53 Kommunen wird für das erste Halbjahr 2025 erwartet.

Zur Unterstützung der Kommunen wurden durch den Regionalverband Ruhr (RVR) wissenschaftliche Analysen in Auftrag gegeben, die Priorisierungen von Klimaschutzstrategien ermöglichen. Für das Jahr 20komplex 2025 ist zudem die Nutzung eines Dashboards zur Veröffentlichung von Zielerreichungspfaden geplant. Ab dem zweiten Halbjahr 2025 soll im Rahmen eines Proof of Concept auch die Einbindung von Unternehmen in die digitale Planung geprüft werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
4.3

THG-Bilanz für das Ruhrgebiet

Zur Vorlage · 14/1899 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat einen Sachstandsbericht zur Energie- und Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz) für das Ruhrgebiet vorgelegt. Die Bilanzierung der 53 Kommunen und vier Kreise erfolgt in einem zweijährlichen Turnus und dient als Grundlage für Klimaschutzmaßnahmen sowie die Erreichung der THG-Neutralität bis spätestens 2045. Mit Stand Dezember 202

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat einen Sachstandsbericht zur Energie- und Treibhausgasbilanz (THG-Bilanz) für das Ruhrgebiet vorgelegt. Die Bilanzierung der 53 Kommunen und vier Kreise erfolgt in einem zweijährlichen Turnus und dient als Grundlage für Klimaschutzmaßnahmen sowie die Erreichung der THG-Neutralität bis spätestens 2045. Mit Stand Dezember 2024 liegen für einen Großteil der Kommunen die aktualisierten Bilanzen bis zum Bezugsjahr 2022 vor, während die finale Gesamtbilanz für das gesamte Ruhrgebiet aufgrund noch ausstehender Einzelberichte noch nicht finalisiert wurde.

Die bereits vorliegenden Daten der kommunalen Einzelbilanzen zeigen, dass die aktuelle Emissionsentwicklung nicht ausreicht, um die gesetzlich vorgeschriebenen Klimaziele für das Ruhrgebiet und viele Kommunen zu erreichen. Für die Bezugsjahre 2021 und 2022 lassen sich unterschiedliche Entwicklungen feststellen: Während die Emissionen im Jahr 2021 infolge der abklingenden Pandemie anstiegen, verzeichnete das Jahr 2022 einen Rückgang in den Sektoren Industrie und private Haushalte. Als Gründe werden energiepreisbedingte Einsparungen sowie ein milder Winter gegenüber dem Vorjahr angeführt. Im Verkehrssektor ist nach dem Rückgang während der Pandemie wieder ein Anstieg der THG-Emissionen zu beobachten, wenn auch unterhalb des Niveaus von vor der Krise.

Die fertigen Einzelbilanzen werden den Kommunen und Kreisen zur Nutzung in der digitalen Klimaschutzplanung „ClimateOS“ übermittelt. Der RVR plant, die verbleibenden Daten zusammenzuführen, um eine Zeitreihe von 2012 bis 2022 zu erstellen. Die Veröffentlichung des neuen Berichts zur regionalen Energie- und Treibhausgasbilanz ist für das erste Quartal 2025 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
4.2

Umsetzung der Strategie Grüne Infrastruktur

Zur Vorlage · 14/1897 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage 14/1897 informiert über den aktuellen Stand der Umsetzung der Strategie Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr. Die Strategie konkretisiert die Leitthemen der Charta Grüne Infrastruktur durch 27 Handlungsziele und dient als Richtschnur für die Region. Ein wesentlicher Bestandteil der laufenden Arbeiten ist der Aufbau eines Monitoringsystems, das die regionalen Aktivitäten dokumentieren und als Grundlage für den Austausch mit Partnern, wie etwa dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, dienen soll.

Zur Unterstützung des fachlichen Austauschs wurde eine digitale Projektdatenbank sowie eine Projektlandkarte entwickelt, in der derzeit rund 90 Projekte gelistet sind. Für das Jahr 2025 ist die Einführung einer neuen, anwenderfreundlicheren Benutzeroberfläche geplant. In diese werden künftig auch RVR-eigene Projekte integriert, darunter das Forschungsvorhaben Grün4KRITIS, welches in Kooperation mit der Technischen Universität Dortmund bearbeitet wird.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Kommunikations- und Netzwerkarbeit. Durch Praxisdialoge mit kommunalen Fachverwaltungen werden lokale Anknüpfungspunkte sowie Umsetzungsbedarfe erörtert; bislang wurden zehn solcher Gespräche durchgeführt. Ergänzt wird dieser Prozess durch verschiedene Austauschformate wie das Symposium Grüne Infrastruktur oder die Runden Tische des Referats Umwelt und Klima. Die Umsetzung der Strategie ist haushaltsneutral gestaltet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
4.4

H2-Beratung

Zur Vorlage · 14/1898 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur H2-Beratung (Drucksache 14/1898) informiert über die Ergebnisse des H2-Klimaschutznetzwerks im Regionalverband Ruhr. Das Projekt, das die 53 Kommunen des Verbands umfasst, zielte darauf ab, die Kommunen bei der Nutzung von grünem Wasserstoff zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 zu unterstützen. Im Rahmen des Projekts wurden die Unternehmen EE Energy Engineers GmbH und Emcel GmbH mit Beratungsleistungen beauftragt. Die Finanzierung erfolgte über Fördermittel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, wodurch keine Haushaltsmittel des Regionalverbands beansprucht wurden.

Die Auswertung der Einzelgespräche und interkommunalen Workshops zeigt, dass in kreisangehörigen Kommunen teilweise Informationsdefizite bestehen. Eine Schwierigkeit bei der Planung der Infrastruktur liegt darin, dass der zukünftige Bedarf an Wasserstoff aufgrund unklarer Dekarbonisierungsstrategien kleiner und mittlerer Unternehmen noch nicht eindeutig feststellbar ist. Ein wesentlicher Aspekt ist die Anbindung der lokalen Verteilnetze an das von der Bundesnetzagentur genehmigte Wasserstoffkernnetz. Neben der Mobilität, etwa für den Einsatz in Busflotten oder im Schwerlastverkehr, wurde auch die Rolle des Wasserstoffs bei der Fernwärmeversorgung durch Gaskraftwerke thematisiert. Den Kommunen kommt dabei die Aufgabe zu, den erforderlichen Infrastrukturausbau zu koordinieren, um die regionale Dekarbonisierung und Standortvorteile zu unterstützen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
5

Anträge
6

Anfragen und Mitteilungen
6.1

Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion: Wasserwerk Volmarstein

Zur Vorlage · 14/1799-1 · Fraktionsanfrage Antwort

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum Wasserwerk Volmarstein geantwortet. Ein Ausbau der Zufahrtsstraße durch den RVR ist derzeit nicht vorgesehen, da die Erschließung vorrangig über den Fuß- und Radverkehr erfolgen soll. In diesem Zusammenhang plant die Stadt Wetter den Neubau einer Radwegebrücke im Bereich des Skateparks.

Hinsichtlich des Hochwasserschutzes wird darauf verwiesen, dass die Überflutung im Jahr 2021 ein einmaliges Ereignis war, das durch eine temporäre Schwachstelle während einer Deichbaumaßnahme entstand. Ein Fachplaner wurde bereits mit der Risikobewertung beauftragt, um künftige Maßnahmen zu planen. Für den Fall von Sperrungen der Bahnbrücke stehen alternative Zufahrtswege zur Verfügung; zudem bestehen keine Vertragsverhältnisse mit der Deutschen Bahn, die eine Kostenbeteiligung des RVR an Sanierungsmaßnahmen vorsehen würden.

Bezüglich der langfristigen Unterhaltskosten der Hängebrücke können aufgrund fehlender Gutachten aktuell keine validen Schätzungen abgegeben werden. Da die AVU beabsichtigt, das Gelände voraussichtlich zu verkaufen, haben der RVR und die Stadt Wetter Interesse an einer Sicherung des Standortes bekundet, um die Entwicklung von Grünflächen mit überörtlicher Bedeutung zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
1

Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses nicht öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetznicht öffentlich
2.1

Verkauf einer Teilfläche im Bereich der Halde Werne I/IInicht öffentlich
2.2

Verkauf eines Grundstücks in Duisburgnicht öffentlich
2.3

Sachstandsbericht zum Horizontobservatorium Halde Hoheward in Herten, Kreis Recklinghausennicht öffentlich
2.4

RVR Liegenschaft Halde Ewald Fortsetzung in Oer-Erkenschwick, Kreis Recklinghausen Sachstand zur Grundstücksentwicklung auf einer Teilflächenicht öffentlich
2.5

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangsnicht öffentlich
3

Anträgenicht öffentlich
4

Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich