Strategie Grüne Infrastruktur

Die Fraktion der AfD hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur Strategie „Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr“ eingereicht. Das Projekt ist Bestandteil der „Offensive Grüne Infrastruktur 2030“ und verfolgt das Ziel, Entwicklungsvisionen zu konkretisieren sowie als Impulsgeber für die integrierte Planung und Projektrealisierung zu dienen. Hierzu wurden unter anderem 27 Handlungsziele festgelegt.

Mit der Vorlage 15/0178 bittet die Fraktion um detaillierte Informationen zu den personellen und finanziellen Ressourcen, die mit dieser Strategie verbunden sind. Konkret wird nach der Anzahl der seit Beginn der Offensive geschaffenen Stellen im Regionalverband Ruhr sowie in den angeschlossenen Projektgesellschaften gefragt. Dabei sollen auch die jährlichen Personalkosten in einer tabellarischen Übersicht nach Jahren und Personalbestand ausgewiesen werden.

Zudem umfasst die Anfrage die Erfassung von Kosten, die seit 2021 für externe Gutachten, Agenturen der Öffentlichkeitsarbeit sowie für Beteiligungsforen im Rahmen der Strategie angefallen sind. Eine Aufschlüsselung dieser Ausgaben nach Einzelposten und Jahren wird erbeten. Darüber hinaus wird nach dem Anteil der kommunalen RVR-Umlage gefragt, der seit 2021 direkt in die Umsetzung der Strategie fließt. Die Anfrage liegt dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Liegenschaften zur Kenntnis vor.