Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2013

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0725 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Beratung und Beschlussfassung über die Gefährdungsabschätzung sowie die Sanierung von Altlasten für das Jahr 2013. Die Vorlage wurde im Rahmen eines gemeinsamen Verfahrens erstellt und unterliegt der Beratung in den Gremien Umweltausschuss, Planungsausschuss, Verbandsausschuss sowie der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2013“ sowie die Förderliste 2013 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Verbandsgebiet zur Kenntnis nimmt und den darin vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die Entscheidungsgrundlage umfasst zudem eine Sachverhaltsdarstellung sowie die detaillierten Listen zur Dringlichkeit und zur Förderung von Bodenschutzmaßnahmen.

Die Vorlage wird gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster vorgelegt. Fachliche Ansprechpartner aus den zuständigen Bezirksregierungen stehen für Rückfragen zur Verfügung. Die Sitzungstermine für die beratenden Ausschüsse und die Verbandsversammlung sind für den Zeitraum zwischen dem 23. November und dem 17. Dezember 2012 angesetzt.