Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen im Kulturbereich Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.05.2011

Mit der Drucksache 12/0334 liegt ein Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE vor, der die Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen des Regionalverbands Ruhr (RVR) im Kulturbereich zum Gegenstand hat. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, die jährlichen Ausgaben der Mitgliedskommunen im Bereich Kultur ab dem Jahr 2005 in vergleichbarer Weise zu erfassen und darzustellen. Diese Daten sollen künftig regelmäßig in den Kommunalfinanzbericht aufgenommen werden.

Zusätzlich beinhaltet der Antrag die Bitte an die Verwaltung, einen Vorschlag für die Entwicklung einer regelmäßigen Berichterstattung zu erarbeiten. Diese Berichterstattung soll die nachhaltige Wirkung des Kulturhauptstadtjahres thematisieren.

Der Antrag wurde zur Beratung in verschiedene Gremien eingeleitet, darunter der Kultur- und Sportausschuss sowie der Verbandsausschuss, wobei die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung vorgesehen war. Finanzielle Auswirkungen werden für die Umsetzung der Maßnahmen im vorliegenden Dokument nicht ausgewiesen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.