Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren Hier: Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0768-1 befasst sich mit der Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG). Gegenstand des Verfahrens ist der dreigleisige Ausbau der Strecke ABS 46/2 im Abschnitt zwischen der Grenze Deutschland/Niederlande, Emmerich und Oberhausen, konkret bezogen auf den Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken.

Die vorliegende Drucksache dient der Information über das Anhörungsverfahren und ergänzt die bereits bestehende Drucksache Nr. 12/0768. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde in ihrer vorliegenden Form zur Kenntnis zu nehmen.

Die Vorlage war im Februar und März 2013 in den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung zur Beratung und Kenntnisnahme gesetzt. Aus der Dokumentation geht hervor, dass durch die vorliegende Berichtsvorlage keine finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen entstehen. Die Zuständigkeit für die inhaltliche Bearbeitung liegt beim Bereich Planung der Regionalplanungsbehörde.