Erhaltungsinvestitionen an Straßen in der Baulast des Landes, incl. Sonderprogramm zur Schlagloch- und Frostschädenbeseitigung

Die vorliegende Sitzungsvorlage 12/0098 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit Erhaltungsinvestitionen an Straßen in der Baulast des Landes Nordrhein-Westfalen. Im Rahmen der Vorlage wird dargelegt, dass das Ministerium für Bauen und Verkehr Mittel unter dem Haushaltstitel 777 11 für den Landesbetrieb Straßenbau bereitstellt, um die bauliche Erhaltung des Straßennetzes zu steuern. Das Erhaltungsmanagement umfasst dabei die Zustandserfassung von Fahrbahnen und Bauwerken, die Ermittlung notwendiger Maßnahmen sowie die Kostenplanung.

Für das Haushaltsjahr 2010 sind 73 Millionen Euro für die Erhaltung des Landesstraßennetzes vorgesehen. In der Vorlage wird zudem auf ein angekündigtes Sonderprogramm verwiesen, das die Beseitigung von Schlaglöchern und Frostschäden an Landesstraßen zum Ziel hat. Dieses Programm soll als Bestandteil des oben genannten Haushaltstitels die Priorisierung der fachgerechten Schlaglochbeseitigung unterstützen, nachdem durch einen langen Winter erhöhte Schäden entstanden sind.

Der Beschlussvorschlag für den Umweltausschuss des Regionalverbands Ruhr sieht vor, die Informationen zum Erhaltungsbedarf an Landesstraßen zur Kenntnis zu nehmen. Der Landesbetrieb bereitet hierzu eine Präsentation vor, die einen Überblick über den Erhaltungsbedarf sowie die Problematik der Winterschäden gibt. Die entsprechenden Unterlagen werden der Niederschrift der Sitzung beigefügt.