Krankenhausplan NRW 2015 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im RVR aus der Sitzung des Verbandsausschusses vom 24.03.2014

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/1144 dient der Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR), welche im Rahmen der Sitzung des Verbandsausschusses vom 24. März 2014 gestellt wurde. Gegenstand der Vorlage ist die Rolle des Regionalverbandes bei der Neuaufstellung des Krankenhausplans Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015.

Die Ausführungen zur Vorlage wurden gemeinsam von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt. Inhaltlich adressiert der Bericht die Stellungnahme der zuständigen Landesbehörden zur Beteiligung des Regionalverbandes an dem genannten Planungsprozess. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Verbandsausschuss die beigefügten Erläuterungen der Bezirksregierungen zur Rolle des RVR im Rahmen der Krankenhausplanung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der drei beteiligten Regierungsbezirke vorgelegt.