Bundesverkehrswegeplan 2015: Kriterien für Straßenverkehrsprojekte

Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat im Rahmen der Drucksache 12/0957 eine Anfrage an die Verbandsversammlung gestellt. Gegenstand der Anfrage ist der Bundesverkehrswegeplan 2015 und die Kriterien für die Anmeldung von Straßenverkehrsprojekten.

Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine vorangegangene Anfrage vom Mai 2013 sowie auf eine Mitteilung des Landesverkehrsministeriums vom September 2013, die ein Maßnahmenpaket zur A52 enthielt. Mit der vorliegenden Anfrage werden konkrete Informationen zu den im RVR-Gebiet vorgeschlagenen Projekten erbeten. Es wird gefragt, welche der von der Landesregierung zur Projektanmeldung übernommenen Projekte aus dem Regionalverband die Umsetzung erfahren und welche nicht berücksichtigt wurden.

Zudem fordert die Fraktion eine Erläuterung der Gründe für die Nichtaufnahme etwaiger Projekte. Die Anfrage umfasst darüber hinaus die Frage nach den zugrunde liegenden Prüfkriterien sowie deren Gewichtung im Auswahlprozess. Abschließend wird nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten für Projekte gefragt, die nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurden. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in der Verbandsversammlung vorgesehen.