Jahresbauprogramm 2013 zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Entscheidung über die Priorisierung

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0741 befasst sich mit der Festlegung der Prioritäten für das Jahresbauprogramm 2013 zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf sowie der Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Arnsberg und Münster erstellt.

Gegenstand der Entscheidung ist die Verabschiedung einer Prioritätenliste, die den Umfang und die Reihenfolge der geplanten Radwegmaßnahmen für das Jahr 2013 definiert. Die Vorlage umfasst dabei zwei wesentliche Bestandteile: Eine Liste der Top 30 Maßnahmen sowie eine weitere Aufstellung zusätzlicher Maßnahmen.

Der Entscheidungsprozess ist über verschiedene Gremien vorgesehen. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung vorgelegt. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Düsseldorf. Die fachliche Bearbeitung erfolgt durch die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster. Mit dem Beschlussvorschlag wird die Umsetzung der Maßnahmen gemäß der in der Anlage enthaltenen Priorisierung für das kommende Baujahr festgelegt.