Erhebung der Ausgaben der Mitgliedskommunen im Kulturbereich Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.09.2011

Die Fraktion DIE LINKE hat im Regionalverband Ruhr den Fraktionsantrag 12/0334-1 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass der Regionalverband Ruhr das Land Nordrhein-Westfalen dazu auffordert, eine detaillierte Darstellung der Kulturausgaben der Mitgliedskommunen zur Verfügung zu stellen.

Die inhaltliche Struktur der Ausweisung des Zahlenmaterials soll sich dabei an der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 35 der SPD-Fraktion des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 19. November 2009 orientieren. Zusätzlich zur bestehenden Struktur sollen in der Darstellung die Ausgaben für die Volkshochschulen separat ausgewiesen werden.

Der Antrag wurde zur Beratung in den Kultur- und Sportausschuss sowie in den Verbandsausschuss geleitet. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Oktober 2011 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen durch den Antrag werden nicht ausgewiesen.