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Berichtsvorlage

Bundesverkehrswegeplan Hier: Teil Straße

12/0963 09.10.2013 Verbandsversammlung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung der Regionalverband Ruhr hat im Rahmen der Sitzung am 11. Oktober 2013 über die Drucksache Nummer 12/0963 beraten. Bei der vorliegenden Berichtsvorlage handelt es sich um eine Information der Verwaltung zum Thema Bundesverkehrswegeplan, wobei der Fokus auf dem Teil Straße liegt.

Der Beschlussvorschlag sah vor, den Bericht der Verwaltung lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass die Federführung für diese Vorlage bei der Verbandsversammlung liegt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionalentwicklung hat den Bericht erstellt.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine Kosten oder Erträge ausgewiesen. Es sind weder unmittelbare Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2013 noch jährliche Folgekosten oder Investitionsauszahlungen dokumentiert. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand oder Inhalte des Bundesverkehrswegeplans im Bereich der Straße, ohne dass daraus finanzielle Verpflichtungen für den Verband resultieren.

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