Jahresbauprogramm 2013 zum Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Entscheidung über die Prioritäten

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0743 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit dem Jahresbauprogramm 2013 für den Um- und Ausbau von Landesstraßen. Gegenstand der Vorlage ist die Festlegung der Prioritäten für Maßnahmen, deren Gesamtkosten pro Einzelprojekt einen Betrag von 3 Millionen Euro nicht überschreiten.

Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der drei Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Prioritätenliste für die genannten Straßenbauvorhaben gemäß der in der Anlage 1 aufgeführten Liste zu verabschieden. Diese Liste umfasst eine Auswahl der 30 wichtigsten Maßnahmen sowie weitere nachrangige Projekte.

Die Entscheidung über die Rangfolge der Bauvorhaben dient der Planung der Infrastrukturmaßnahmen für das Jahr 2013. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie in die Verbandsversammlung vorgelegt. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Düsseldorf.