Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Straße

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0745 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) und der damit verbundenen Projektanmeldung für den Bereich Straße. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzungsvorbereitung für den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im November und Dezember 2012 erstellt.

Der Kern der Vorlage besteht aus einem Beschlussvorschlag an die Verbandsversammlung. Dieser sieht vor, die in der Anlage 1 aufgeführten Projektvorschläge für das Gebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR) zur Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans anzunehmen. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentin von Düsseldorf sowie der Regierungspräsidenten von Arnsberg und Münster unter Bezugnahme auf das Landesplanungsgesetz vorgelegt. Federführend für das Verfahren ist die Bezirksregierung Düsseldorf. Die inhaltliche Grundlage für die Entscheidung bildet die Liste der spezifischen Projektvorschläge, die den Bereich der Straßeninfrastruktur innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Regionalverbands umfasst.