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Beschlussvorlage

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2013

12/0751-2 10.06.2013 Verbandsausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0751-2 dient der Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Jahr 2013. Der Entwurf beinhaltet neben der eigentlichen Satzung auch eine beigefügte Änderungsliste.

Der Vorgang ist für eine zweistufige Beratung vorgesehen. Im Verbandsausschuss wird die Vorlage vorberatend behandelt, wobei die Sitzung für den 24. Juni 2013 angesetzt ist. Die abschließende Entscheidung über die Verabschiedung der Haushaltssatzung obliegt der Verbandsversammlung, die im Rahmen ihrer Sitzung am 5. Juli 2013 über den Beschlussvorschlag beraten soll.

Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass die zuständige Fachabteilung im Bereich der Zentralen Dienste sowie die Bereichsleitung der Wirtschaftsführung an der Erstellung beteiligt sind. Finanzielle Auswirkungen oder spezifische Deckelungen für Aufwendungen oder Investitionsauszahlungen sind in der vorliegenden Drucksache nicht explizit mit Beträgen hinterlegt.

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