Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP)

Mit der Drucksache 12/1058 liegt ein Fraktionsantrag der CDU vor, der eine Stellungnahme der Metropole Ruhr zum Landesentwicklungsplan (LEP) zum Gegenstand hat. Der Antrag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den vorliegenden Entwurf des Landesentwicklungsplans zur Kenntnis nimmt und die im Dokument enthaltene Stellungnahme verabschiedet.

Der Vorgang ist für die Beratungsfolge im Frühjahr 2014 vorgesehen. Der Planungsausschuss sollte die Vorlage am 10. März 2014 vorberatend behandeln, gefolgt vom Verbandsausschuss am 24. März 2014. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 4. April 2014 angesetzt.

Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die Umsetzung des Antrags keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind. Der Antrag wurde durch den Fraktionsgeschäftsführer der CDU eingebracht.