Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Hier: Prozess- und Zeitplanung

Mit dem Fraktionsantrag 12/0677 wird die weitere Vorgehensweise bei der Aufstellung des Regionalplans Ruhr sowie die damit verbundene Zeit- und Ressourcenplanung thematisiert. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die vorliegende Zeitplanung sowie die Bedingungen zu deren Einhaltung zur Kenntnis nimmt. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die festgelegten Arbeitsschritte zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr fortzusetzen.

Aufgrund von Verschiebungen im Zeitplan wird eine fortlaufende Bewirtschaftung des Regionalen Flächennutzungsplans durch den Regionalverband Ruhr als notwendig erachtet. Dies bedingt einen zusätzlichen Ressourcenbedarf innerhalb der Regionalplanungsbehörde des Regionalverbandes Ruhr. Die Verbandsversammlung soll hierüber regelmäßig über den aktuellen Arbeitsstand unterrichtet werden.

Zudem beinhaltet der Antrag die Aufforderung an das Land Nordrhein-Westfalen, die Finanzierung einer personellen Ausstattung der Regionalplanungsbehörde sicherzustellen, die den anfallenden Aufgaben entspricht. Ziel ist eine kurzfristige Gewährleistung der notwendigen personellen Kapazitäten. Der Antrag wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt und war für die Beschlussfassung in der Verbandsversammlung vorgesehen.