Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Schiene

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0669 befasst sich mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) und der damit verbundenen Projektanmeldung für den Bereich Schiene. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf sowie der Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Arnsberg und Münster erstellt.

Der Verbandsausschuss liegt der Verbandsversammlung zur Entscheidung vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung der Anlage 1 zustimmt, welche die zusätzlichen Anmeldungen für die anstehende Projektbewertung enthält. Diese Liste umfasst neue Projektvorschläge für das Gebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR).

Ergänzend zur Vorlage liegen Informationen über bereits vom Land Nordrhein-Westfalen vorgesehene Projektvorschläge sowie die eingegangenen Stellungnahmen aus der Region vor. Die Federführung der Vorlage liegt bei der zuständigen Behörde des Regierungsbezirks Münster. Die Vorlage wurde im Rahmen der gemeinsamen Sitzungsvorbereitung für den Umweltausschuss, den Planungsausschuss, den Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung im September 2012 erstellt.