Priorisierung der Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3 Mio. € sowie zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen durch die Regionalräte; hier: Landesseitige Informationen zum zugrunde liegenden Bewertungsverfahren

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0670 dient der Information des Planungsausschusses über das Verfahren zur Priorisierung von Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen. Der Fokus der Vorlage liegt auf Projekten mit einem Kostenrahmen von bis zu drei Millionen Euro sowie auf Maßnahmen zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen.

Die Unterlage enthält landesseitige Informationen zum zugrunde liegenden Bewertungsverfahren, welches die Regionalräte für die Priorisierung der genannten Straßenbauprojekte nutzen. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf sowie der Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Arnsberg und Münster erstellt.

Die zuständige Fachabteilung des Regierungsbezirks Münster übernimmt dabei die Federführung für die Vorlage. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Planungsausschuss die bereitgestellten Informationen zum Bewertungsverfahren zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde am 13. August 2012 in Münster erstellt.