Luftreinhalteplan Ruhr

Die Berichtsvorlage 12/0271 informiert über den aktuellen Sachstand zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne im Ruhrgebiet. Nach der Umsetzung der ersten Generation von Luftreinhalteplänen findet derzeit eine Überarbeitung statt. Während bei den Feinstaub-Konzentrationen eine Abnahme der Werte verzeichnet wurde, liegen die Stickstoffdioxid-Jahresmittelwerte an verschiedenen Standorten weiterhin über den festgelegten Grenzwerten.

Aufgrund dieser Situation werden derzeit durch die Bezirksregierungen Arnsberg, Münster und Düsseldorf in Zusammenarbeit mit den beteiligten Städten und Kreisen mögliche Maßnahmen für die zweite Generation der Luftreinhaltepläne ermittelt. Der aktuelle Zeitplan sieht vor, dass die neuen Luftreinhaltepläne für die Gebiete Ruhrgebiet-West, -Nord und -Ost zum 1. Juni 2011 in Kraft treten sollen. Zudem ist eine mögliche Ausweitung von Umweltzonen zum 1. Juli 2011 vorgesehen. Der Planungsausschuss sollte den vorliegenden Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen.