Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau (Radverkehrsförderung); Rückblick auf 2011 hier: Unterrichtung

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0561 dient der Unterrichtung des Umweltausschusses über den Rückblick auf das Jahresförderprogramm 2011 im Bereich des kommunalen Sonder-Radwegebaus. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster vorgelegt.

Dem Bericht zufolge standen den Bezirksregierungen im Jahr 2011 ausreichende Finanzmittel zur Verfügung, um die von der Verbandsversammlung beschlossenen Maßnahmen zu bewilligen. Während die Erteilung der Zuwendungsbescheide weitgehend planmäßig verlief, erreichten einzelne Vorhaben bis zum Ende des Haushaltsjahres keine Bewilligungsreife.

Im Regierungsbezirk Arnsberg wurde ein Antrag der Stadt Lünen zur Radverkehrswegweisung zurückgezogen, nachdem die Maßnahme in einem parallelen Antrag des Kreises Unna berücksichtigt und bewilligt worden war. Im Regierungsbezirk Düsseldorf wurde ein Vorhaben der Stadt Xanten kurzfristig bewilligt, während ein Antrag der Stadt Essen aufgrund unvollständiger Unterlagen nicht bewilligt werden konnte. Ein Vorhaben der Stadt Voerde wurde in eine bereits parallel geförderte Maßnahme integriert. Im Regierungsbezirk Münster konnten alle vorgesehenen Maßnahmen planmäßig bewilligt werden.

Freigewordene Finanzmittel aus dem Jahr 2011 wurden genutzt, um verbleibende Maßnahmen des Förderprogramms 2011 sowie Fortführungsmaßnahmen aus früheren Jahren stärker zu dotieren oder zur Bewilligung von Kostenerhöhungsanträgen einzusetzen. Der Umweltausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.