Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau; Rückblick auf 2011 hier: Unterrichtung

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0562 dient der Unterrichtung des Umweltausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über den Rückblick auf das Jahresförderprogramm (JFP) 2011 für den kommunalen Straßen- und Radwegebau. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster vorgelegt.

Dem Bericht zufolge standen den Bezirksregierungen im Jahr 2011 ausreichende Finanzmittel zur Verfügung, um alle von der Verbandsversammlung beschlossenen Maßnahmen zu bewilligen. Die Erteilung der Zuwendungsbescheide erfolgte weitgehend planmäßig, wenngleich einzelne Vorhaben aus kommunalen Gründen keine Bewilligungsreife erreichten.

Im Regierungsbezirk Arnsberg wurde ein Vorhaben der Stadt Herne zur Deckenerneuerung der L 657 nach dem Rückzug des Antrags nicht bewilligt. Im Regierungsbezirk Düsseldorf konnten zwei Projekte nicht bewilligt werden: Ein Umbau der Ortsdurchfahrt Voerde im Kreis Wesel scheiterte am fehlenden Baurecht, während ein Alleenradweg in der Stadt Xanten mangels Zustimmung der Unteren Landschaftsbehörde nicht genehmigt wurde. Im Regierungsbezirk Münster wurde die geplante Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes in der Stadt Dorsten nicht bewilligt, da die Maßnahme aus Haushaltsgründen nicht darstellbar war und eine Verschiebung in das mittelfristige Programm beantragt wurde.

Die durch diese nicht bewilligten Vorhaben freigewordenen Finanzmittel wurden zur Erhöhung der Dotierung verbleibender Maßnahmen des JFP 2011, zur Förderung von Fortführungsmaßnahmen aus Vorjahren sowie zur Bewilligung von Kostenerhöhungsanträgen verwendet.