Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr. Hier: Prozess- und Zeitplanung

Die Beschlussvorlage 12/0636 befasst sich mit der Prozess- und Zeitplanung im Rahmen des regionalen Diskurses zum Regionalplan Ruhr. Der Verbandsausschuss ist für diese Vorlage federführend.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die festgelegte Zeitplanung sowie die Bedingungen zu deren Einhaltung zur Kenntnis nimmt. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die dargestellten Arbeitsschritte zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr fortzusetzen. Zudem ist die Verbandsversammlung regelmäßig über den aktuellen Stand der Arbeiten zu unterrichten.

Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Aufforderung an das Land Nordrhein-Westfalen. Der Verbandsverband fordert das Land auf, die Finanzierung einer für die Aufgaben der Regionalplanungsbehörde erforderlichen Anzahl an Mitarbeitenden beim Regionalverband Ruhr kurzfristig sicherzustellen.

Die Vorlage durchläuft eine Beratungsfolge, die im Planungsausschuss vorberatend und in der Verbandsversammlung beschließend vorgesehen ist. Finanzielle Auswirkungen im Sinne von Mehraufwendungen oder Folgekosten werden in der Vorlage nicht aufgeführt.