Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015, Bereich Straße: Abschließender Sachstand der Projektanmeldungen des Landes NRW an den Bund zur fachlichen Bewertung

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/1090 befasst sich mit dem Sachstand der Projektanmeldungen des Landes Nordrhein-Westfalen an den Bund im Rahmen der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015 für den Bereich Straße. Die Vorlage wurde gemeinsam von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient der Information über die fachliche Bewertung der eingereichten Projekte.

Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf den abschließenden Sachstand der Anmeldungen, die zur fachlichen Prüfung durch den Bund vorgelegt wurden. Als Grundlage für die Berichterstattung dient ein Erlass des Ministeriums für Bau, Verkehr und Infrastruktur des Landes Nordrhein-Westfalen vom 30. Januar 2014. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentin von Düsseldorf sowie der Regierungspräsidenten von Arnsberg und Münster eingereicht.

Im Rahmen des Beratungsprozesses war die Vorlage für die Sitzungen des Umweltausschusses und des Planungsausschusses sowie für den Verbandsausschuss vorgesehen. Der Beschlussvorschlag für die Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr sieht vor, den vorliegenden Sachstand lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die Federführung der Erstellung der Vorlage lag bei der zuständigen Abteilung der Bezirksregierung Münster.