Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2011 und Rückblick auf 2010

Die Beschlussvorlage 12/0283 der zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Unterrichtung und Beschlussfassung über das Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau im Jahr 2011 sowie den Rückblick auf das Jahr 2010. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der drei beteiligten Regierungsbezirke erstellt.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) das Förderprogramm „Kommunaler Straßen- und Radwegebau 2011“ gemäß den beigefügten Anlagen beschließt. Die Vorlage umfasst regionale Voten für die Gebiete der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Zudem ist ein aktualisiertes Fördertableau für das Jahr 2011 enthalten, welches Informationen zu den förderfähigen Vorhaben und den entsprechenden Fördersätzen bereitstellt.

Die Federführung der Vorlage liegt bei der zuständigen Bezirksregierung Münster. Die parlamentarische Beratung der Unterlage war für den Umweltausschuss, den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss vorgesehen, wobei die abschließende Entscheidung in der Sitzung der Verbandsversammlung am 4. April 2011 erfolgen sollte. Die rechtliche Grundlage für die Vorlage bildet das Landesplanungsgesetz.