Resolution der RVR-Verbandsversammlung zur Fortsetzung des Ökologieprogramms im Emscher-Lippe-Raum (ÖPEL)

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) hat im Rahmen der Beschlussvorlage 12/0899 über die Fortsetzung des Ökologieprogramms im Emscher-Lippe-Raum (ÖPEL) beraten. Der vorliegende Fraktionsantrag, der von den Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke gemeinsam eingereicht wurde, sieht den Beschluss einer entsprechenden Resolution vor.

Mit der Verabschiedung der Resolution wird die Fortführung der Maßnahmen des Ökologieprogramms im Emscher-Lippe-Raum formal bekräftigt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die vorliegende Vorlage keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder jährliche Folgekosten durch diesen Beschlussvorschlag zu verzeichnen. Die Vorlage wurde für die Sitzung der Verbandsversammlung am 5. Juli 2013 als beschlussfähig eingestuft.