Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2014

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0999 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Gefährdungsabschätzung und der Sanierung von Altlasten im Rahmen des Förderprogramms 2014. Die Vorlage wurde zur Beratung und Beschlussfassung in den Umweltausschuss, den Planungsausschuss sowie in den Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr vorgelegt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2014“ sowie die zugehörigen Förderlisten für das Jahr 2014 zur Kenntnis nimmt. Dies umfasst die Förderlisten für Maßnahmen des Bodenschutzes sowie für Maßnahmen im Zusammenhang mit kommunalen Planungen innerhalb des Verbandsgebiets. Mit der Vorlage wird die Zustimmung zu den darin vorgesehenen Maßnahmen beantragt.

Die gemeinsame Sitzungsvorlage erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Als Grundlage der Vorlage dienen eine Sachverhaltsdarstellung sowie drei spezifische Anlagen, welche die Dringlichkeitsliste und die jeweiligen Förderlisten für das Jahr 2014 enthalten. Die fachliche Bearbeitung der Inhalte erfolgt durch die zuständigen Ansprechpartner der beteiligten Bezirksregierungen.