Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2014

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/1002 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2014 im Rahmen des Programms zum Um- und Ausbau von Landesstraßen. Das Programm umfasst Projekte, deren Gesamtkosten pro Maßnahme einen Betrag von 3 Millionen Euro nicht überschreiten.

Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzungsvorlage erstellt, die im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der drei Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt wurde. Der inhaltliche Fokus liegt auf der Festlegung einer Prioritätenliste für die Umsetzung der Straßenbauvorhaben im kommenden Planungsjahr.

Der Beschlussvorschlag für die Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr sieht vor, die Prioritätenliste für den Um- und Ausbau der Landesstraßen gemäß der in der Vorlage enthaltenen Anlage 1 zu verabschieden. Diese Anlagen unterteilen die Maßnahmen in eine Liste der 30 wichtigsten Projekte sowie eine weitere Liste mit zusätzlichen Maßnahmen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Die Vorlage durchlief die entsprechenden Beratungsprozesse in den Gremien des Umweltausschusses, des Planungsausschusses sowie des Verbandsausschusses vor der abschließenden Beratung in der Verbandsversammlung.