Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013 zum 'Landesstraßenerhaltungs-programm 2013'

Die Tischvorlage mit der Nummer 12/0893 befasst sich mit den Anfragen der CDU-Fraktion vom 14. Mai 2013 zum Landesstraßenerhaltungsprogramm 2013. Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.

Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung von Fragen, die von der Fraktion zum genannten Erhaltungsprogramm gestellt wurden. Der Beschlussvorschlag für die Sitzung der Verbandsversammlung sieht vor, die verwaltungsseitige Antwort zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde zur Vorberatung in den Umweltausschuss, den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss vorgelegt und ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 5. Juli 2013 vorgesehen.

Die Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Münster. Als Anlagen zur Vorlage sind die Kopie der Fraktionsanfrage sowie das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2013 beigefügt. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentin von Düsseldorf sowie der Regierungspräsidenten von Arnsberg und Münster gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes eingereicht.