Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2016

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0352 sieht die Feststellung des Wirtschaftsplanes für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Wirtschaftsjahr 2016 vor. Der Vorschlag basiert auf den rechtlichen Grundlagen der Eigenbetriebsverordnung NRW sowie der Betriebssatzung.

Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Wirtschaftplan unter dem Vorbehalt möglicher Änderungen feststellt, die im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan des Regionalverbandes Ruhr entstehen können. Die Vorlage durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge, beginnend mit der Vorberatung im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün am 20. November 2015, gefolgt von der Vorberatung im Verbandsausschuss am 30. November 2015, bis hin zur abschließenden Entscheidung in der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015.

Die Federführung der Vorlage liegt beim Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün. Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Haushalt hervor. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Umwelt hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.