Verabschiedung des Haushaltes 2017 Antrag: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes

In der Verbandsversammlung wurde der Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache Nummer 13/0698 behandelt. Der Antrag befasst sich mit der Verabschiedung des Haushaltes 2017 und sieht spezifische Veränderungen im Haushaltsplan vor. Ziel dieser Anpassungen ist die Erfüllung von Aufgabenstellungen, die im Strategie- und Zielkonzept des Verbandes festgelegt wurden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die in der Anlage des Antrags aufgeführten Änderungen am Haushaltsplan für das Jahr 2017 beschließt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die beantragten Änderungen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen in Form von Mehraufwendungen, Erträgen oder Einsparungen ausgewiesen wurden. Die Vorlage wurde im Verbandsausschuss vorberatend behandelt und stand auf der Tagesordnung der Verbandsversammlung für die Sitzung am 9. Dezember 2016.