Anfrage zu Fahrzeugen für den Bevölkerungsschutz Drucksache 13/0004 hier: Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0147 dient der Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Fahrzeuge für den Bevölkerungsschutz. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster erstellt und im Rahmen des Landesplanungsgesetzes gemeinsam vorgelegt.

Gegenstand der Vorlage ist die Information über bundesfinanzierte Fahrzeuge des ergänzenden Katastrophenschutzes. Als Grundlage für die inhaltliche Ausarbeitung dient ein Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 30. Dezember 2014. Die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster sind als fachliche Ansprechpartner für die Vorlage aufgeführt.

Der Beschlussvorschlag für die Sitzung der Verbandsversammlung sieht vor, die Sitzungsvorlage lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage war für die Beratung im Planungsausschuss am 4. März 2015, im Verbandsausschuss am 16. März 2015 sowie in der Verbandsversammlung am 27. März 2015 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.