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Beschlussvorlage

Angelegenheiten der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur - Jahresabschluss zum 31.12.2013

13/0030 03.11.2014 Verbandsausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 13/0030 der Regionaldirektorin befasst sich mit dem Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR-Route der Industriekultur zum 31. Dezember 2013. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung gemäß § 26 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung NRW den Lagebericht sowie den genannten Jahresabschluss förmlich feststellt.

Zusätzlich beinhaltet die Vorlage den Antrag, dem Betriebsausschuss sowie der Betriebsleitung gemäß § 4 der Eigenbetriebsverordnung die Entlastung zu erteilen. Die parlamentarische Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 18. November 2014 sowie des Verbandsausschusses am 1. Dezember 2014 vorgesehen, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 getroffen werden soll. Aus den Dokumenten gehen keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Verband hervor. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.

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