Sachstandsbericht zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0039 dient der Information des Verbandsausschusses über den aktuellen Stand der Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015. Die Vorlage basiert auf einer Berichtsanfrage der CDU-Fraktion, die in der Sitzung des Verbandsausschusses am 23. Juni 2014 gestellt wurde.

Die gemeinsame Sitzungsvorlage wird im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt. Inhaltlich umfasst das Dokument einen Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des genannten Krankenhausplans. Der Verbandsausschuss wird im Rahmen der Sitzung um die Kenntnisnahme der Ausführungen der Bezirksregierungen gebeten. Die rechtliche Grundlage für die Vorlage bildet das Landesplanungsgesetz, insbesondere die Bestimmungen gemäß § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. Die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster sind für die fachliche Ausarbeitung der Inhalte verantwortlich.