Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0040 dient der Festlegung der Prioritätenliste für das Jahr 2015 im Rahmen des Programms zum Um- und Ausbau von Landesstraßen. Das Programm umfasst Maßnahmen, deren Gesamtkosten sich auf bis zu 3 Millionen Euro pro Einzelmaßnahme belaufen.

Die Vorlage wird im Namen der Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster vorgelegt und basiert auf den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes. Der Verbandsausschuss übernimmt hierbei die Federführung. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, die Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015 gemäß den in der Anlage 1 aufgeführten Inhalten zu verabschieden. Diese Anlage unterteilt die Maßnahmen in eine Liste der 30 wichtigsten Projekte sowie eine weitere Liste mit zusätzlichen Maßnahmen.

Die Entscheidung über die Prioritätenliste ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 vorgesehen. Die Vorlage durchläuft zudem die Beratung im Planungsausschuss sowie im Verbandsausschuss.