Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0042 dient der Festlegung der Prioritätenliste für das Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen im Jahr 2015. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster erstellt und unterliegt der Federführung des Verbandsausschusses.

Gegenstand des Beschlussvorschlags für die Sitzung der Verbandsversammlung ist die Verabschiedung der Priorisierung der Maßnahmen für das kommende Planungsjahr. Die in der Vorlage enthaltene Liste umfasst eine Auswahl der 30 wichtigsten Projekte sowie weitere Maßnahmen, die in der Anlage 1 der Drucksache detailliert aufgeführt sind.

Die Vorlage wurde im Rahmen des Vorberatungsverfahrens in den relevanten Gremien zur Entscheidung vorgelegt. Neben dem Verbandsausschuss waren der Umweltausschuss sowie der Planungsausschuss in die Vorberatung einbezogen. Die rechtliche Grundlage für die gemeinsame Einreichung dieser Sitzungsvorlage bildet der § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes. Die fachliche Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Münster, Düsseldorf und Arnsberg.