Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2015 Beratung und Beschlussfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0043 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Gefährdungsabschätzung und der Sanierung von Altlasten im Rahmen des Förderprogramms 2015. Die Vorlage wurde zur Beratung und Beschlussfassung in den Verbandsausschuss, den Planungsausschuss sowie in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) vorgelegt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2015“ sowie die Förderliste 2015 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Verbandsgebiet zur Kenntnis nimmt und den darin vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die Unterlagen enthalten eine Sachverhaltsdarstellung sowie die detaillierten Listen zur Dringlichkeit und zur Förderung von Bodenschutzmaßnahmen.

Die gemeinsame Sitzungsvorlage erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster. Fachliche Ansprechpartner aus den zuständigen Bezirksregierungen stehen für die inhaltliche Klärung der Maßnahmen zur Verfügung. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzung des Verbandsausschusses am 1. Dezember 2014 sowie für die Verbandsversammlung am 12. Dezember 2014 vorgesehen.