Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen; RVR Infrastrukturprojekte (Stand: November 2016)

Der Verbandsausschuss hat im Rahmen der Beschlussvorlage 13/0674 der Durchführung von Maßnahmen gemäß einer aktualisierten Projektübersicht zugestimmt. Das Vorhaben ist Teil des regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen und umfasst verschiedene Infrastrukturprojekte des Regionalverbands Ruhr.

Das geänderte Gesamtfinanzvolumen für die Umsetzung der Maßnahmen beläuft sich auf circa 23,4 Millionen Euro. Die Zustimmung erfolgt unter der Voraussetzung, dass eine finanzielle Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen in einem Satz von 80 Prozent beziehungsweise 75 Prozent der Planungskosten erfolgt.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind nach der Fertigstellung sämtlicher Maßnahmen ab dem Jahr 2020 jährliche Kosten in Höhe von rund 188.000 Euro zu erwarten. Diese setzen sich aus einem Zinsaufwand von etwa 94.000 Euro pro Jahr sowie Abschreibungen in gleicher Höhe zusammen. Zusätzlich fallen jährliche Folgekosten in Höhe von circa 70.000 Euro für das Projekt Knotenpunktsystem an. Die Investitionsauszahlungen für den Zeitraum von 2016 bis 2020 werden durch den Eigenanteil des Regionalverbands Ruhr gedeckt. Die Vorlage wurde zur Beratung im Umweltausschuss sowie zur abschließenden Entscheidung in der Verbandsversammlung vorgelegt.