Feststellung des geänderten Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr wird im Rahmen der Beschlussvorlage 13/1334 dazu aufgerufen, den geänderten Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Wirtschaftsjahr 2019 festzustellen. Die Grundlage für diesen Vorschlag bilden die Anpassungen, die im Zuge der Beratungen zum Haushaltsplan des Regionalverbandes Ruhr vorgenommen wurden. Der Beschlussvorschlag stützt sich dabei auf die Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung NRW in Verbindung mit der Betriebssatzung.

Der Entscheidungsprozess sieht eine Vorberatung durch den Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün sowie den Verbandsausschuss vor, bevor die endgültige Feststellung in der Verbandsversammlung erfolgt. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung notwendig ist. Die Anpassungen führen somit zu einer Haushaltsneutralität innerhalb des Plans.